Deutscher Gewerkschaftsbund

DGB/Simone M. Neumann

Die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung hat ihren Abschlussbericht vorgelegt und einen "soliden und akzeptablen Pfad zum Ende der Kohleverstromung" gefunden, sagt DGB-Vorstand Stefan Körzell, Mitglied der Kommission. Für die Beschäftigten bedeute der Kompromiss jedoch einen tiefen Einschnitt in ihr Berufsleben: "Die Menschen in den betroffenen Regionen brauchen langfristige und verlässliche berufliche Perspektiven", so Körzell. "Keine Abschaltung ohne Strukturentwicklung lautet hier das Credo."

LINK: Pressemitteilung
mit Statements der Kommissionsmitglieder Stefan Körzell (DGB), Andreas Scheidt (ver.di) und Michael Vassiliadis (IG BCE)

Am 25. Januar 2019 ist die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ erneut zusammengetreten. Das Gremium konnte sich bei seiner letzten Sitzung auf einen gemeinsamen Abschlussbericht mit einer Empfehlung an die Bunderegierung für einen gelungenen und gerechten Strukturwandel und ein schnelleres Auslaufen der Kohleverstromung einigen.

Dazu sagte Stefan Körzell, Mitglied des DGB-Bundesvorstands und der Kommission: "Der Abschlussbericht zeichnet einen soliden und akzeptablen Pfad zum Ende der Kohleverstromung. Gleichzeitig bedeutet dieser Kompromiss für die Beschäftigten aber auch einen frühzeitigen tiefen Einschnitt in ihr Berufsleben."

Bundesregierung ist den Beschäftigten "eins-zu-eins Umsetzung" der Pläne zum Strukturwandel schuldig

Der Prozess müsse deshalb jetzt im Sinne der Beschäftigten und unter Beteiligung der Gewerkschaften gestaltet werden, so Körzell. "Ihnen ist die Bundesregierung eine eins-zu-eins Umsetzung der Pläne insbesondere für den Strukturwandel schuldig. Niemand darf ins Bergfreie fallen. Die Menschen in den betroffenen Regionen brauchen langfristige und verlässliche berufliche Perspektiven."

Energiewende mit Investitionen voranbringen

"Ein gerecht gestalteter Strukturwandel und das Ende der Kohleverstromung müssen Hand in Hand gehen. Das heißt: Arbeitsplätze und Wertschöpfung dürfen nur dann wegfallen, wenn zeitgleich Neue geschaffen werden", erklärt Körzell. "Keine Abschaltung ohne Strukturentwicklung lautet hier das Credo. Jetzt geht es darum, die Energiewende mit Investitionen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Netze und Speicher voranzubringen."