Deutscher Gewerkschaftsbund

Dossier Energiewende

22.06.2011

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften (EnWG-E)

Stellungnahme Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (PDF, 120 kB)

Das „Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung“ der Bundesregierung zielt auf eine umfassende Energiewende. Der DGB will eine Energiewende, die unser Land wirtschaftlich und sozial sowie beim Klimaschutz nach vorne bringt. Das Ziel des Ausstiegs aus der Nutzung der Kernenergie innerhalb eines Jahrzehntes setzt ein konsequentes, zielorientiertes und politisch wirksames Monitoring voraus.


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  1. Energie-Eckpunkte nicht zerreden - Energiewendefonds für Kostenentlastung nötig
  2. EU-Klima- und Energiepolitik: Auch Energieeffizienz braucht ein klares Ziel
  3. Tagung: Finanzierung des Energieumstiegs
  4. Energiewende: Wind- und Solarstrom nicht stoppen
  5. Keine Gefälligkeiten für die Atom-Lobby!
  6. Ja zum sozialverträglichen Energieumstieg
  7. Interview: „Kosten der Energiewende sozial gerecht verteilen“
  8. Ökostrom: Befreiung von Energie-Umlage muss Ausnahme bleiben
  9. Altmaier-Schnellschüsse untergraben Investitionssicherheit
  10. Energieumstieg: Gut für Klima, Arbeitsplätze und Wohlstand - Wege zu einer sozialökologischen Energiewende
  11. Gesetzentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien
  12. DGB-Position zur Energiepolitik: "Energieumstieg"
  13. Stellungnahme zum 13. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
  14. Stellungnahme zum Gesetz zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
  15. Stellungnahme zum Gesetzentwurf Stärkung der klimagerechten Entwicklung in Kommunen
  16. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Stromnetze - NABeG
  17. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften (EnWG-E)
  18. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Einrichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds"
  19. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
  20. Stellungnahme zum Papier "Eckpunkte Energieeffizienz"