Deutscher Gewerkschaftsbund

13.05.2019
Kommission Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung

Vorschläge der Kommission eins-zu-eins umsetzen

Am 8. Mai haben DGB, IG BCE und ver.di zum parlamentarischen Frühstück eingeladen. Die Gewerkschaften warben dabei für eine eins-zu-eins-Umsetzung der Ergebnisse um einen gerechten Strukturwandel zu gestalten.

Straße mit aufgemaltem Pfeil nach vorn

DGB/Vasin Leenanuruksa/123RF.com

Am 8. Mai haben der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Industriegewerkschaft Bergbau Chemie Energie (IG BCE) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zum parlamentarischen Frühstück eingeladen um über die Umsetzung der Ergebnisse der Strukturwandelkommission zu diskutieren. Die Gewerkschaften warben für eine eins-zu-eins-Umsetzung der Ergebnisse um einen gerechten Strukturwandel zu gestalten.

„Mehr Klimaschutz, gerechter Strukturwandel, Perspektiven für die Beschäftigten und mehr Rationalität bei der Energiewende. Das sind die wichtigsten Themen des Abschlussberichts der KWSB. Zusammen haben wir einen einmaligen gesellschaftlichen Konsens erreicht, der zügig eins-zu-eins umgesetzt werden muss.“ Mit diesen Worten eröffnete Stefan Körzell das gut besuchte Frühstückstreffen. Stefan Körzell führte aus: „Wir fordern für einen erfolgreichen und sozial gerechten Strukturwandel eine soziale Absicherung für die Beschäftigten, die Beteiligung der Sozialpartner beim Strukturwandel vor Ort sowie Planungssicherheit bei der Umsetzung der Energiewende.“

Stefan Körzell auf dem parlamentarischen Frühstück von DGB, IG BCE und ver.di

DGB/Harm-Berend Wiegmann

Im Anschluss stellten der Vorsitzende der IG BCE Michael Vassiliadis und ver.di-Vorstandsmitglied Andreas Scheidt ihre jeweiligen Anforderungen an die Umsetzung der Ergebnisse vor.

„Ohne echte Fortschritte bei den Erneuerbaren und beim Netzausbau sind Rückschritte in der Versorgungssicherheit durch fossile Brennstoffe nicht zu verantworten“, sagte Michael Vassiliadis. Hierfür müssten aber die Voraussetzungen geschaffen und im Zweifel nachgesteuert werden, führte er weiter aus. „Im Gesamtergebnis bietet der Bericht der Kommission die Chance, Auswege aus der energiepolitischen Sackgasse tatsächlich aufzuzeigen und zu nutzen“, betonte Vassiliadis.

Michael Vassiliadis auf dem parlamentarischen Frühstück von DGB, IG BCE und ver.di

DGB/Harm-Berend Wiegmann

Andreas Scheidt mahnte an, dass man bei den Themen Grüner Wasserstoff und Kraft Wärme Kopplung Fortschritte machen müsse um den Beschäftigten eine Perspektive zu geben. „Die Beschäftigten setzen darauf, dass wir die Ergebnisse der Kommission umsetzen – in der Braunkohle und in der Steinkohle. Sie müssen darauf vertrauen können, dass wir Gute Arbeit in den Regionen und an den Standorten schaffen“, forderte Scheidt.

Andreas Scheidt  auf dem parlamentarischen Frühstück von DGB, IG BCE und ver.di

DGB/Harm-Berend Wiegmann

Forderungen der Gewerkschaften an die Umsetzung der Beschlüsse der KWSB (PDF, 177 kB)

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern eine eins-zu-eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Dabei sollten aus Sicht von IG BCE, ver.di und DGB folgende Punkte beachtet werden.


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