Deutscher Gewerkschaftsbund

26.06.2019
Strukturpolitik

"Die Schiene bringt's" – Strukturwandel in der Lausitz

Warum muss in die Lausitzer Infrastruktur investiert werden? Wieso fordern die Gewerkschaften den Ausbau der Bahn? Und weshalb leistet die Schiene einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz? Anfang Juni diskutierten VertreterInnen von Gewerkschaften, Politik und Wissenschaft auf einer Konferenz der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) über den regionalen Strukturwandel in der Lausitz.

Podium mit Teilnehmern der Tagung „Die Schiene bringt`s“ – Strukturwandel in der Lausitz

Auf dem Podium von rechts nach links: Ralf Jußen (RBB), Jörg Podzuweit (EVG), Frederik Moch (DGB), Prof. Hans-Christoph Thiel (BTU Cottbus), Marietta Tzschoppe (Cottbusser Bürgermeisterin), Kathrin Schneider (Brandenburger Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung), Dr. Klaus Freytag (Lausitzbeauftragter) DGB

Warum in die Lausitzer Infrastruktur investiert werden muss

Mit Ende der Braunkohleförderung 2038 fallen in der Lausitz gut bezahlte Arbeitsplätze weg und ein tiefgreifender Strukturwandel steht bevor. Um diesen gerecht zu gestalten, stehen der Region jährlich ca. 300 Millionen Euro für die nächsten 20 Jahre zur Verfügung. Hierauf haben sich Gewerkschaften, Unternehmen, Politik sowie zivilgesellschaftliche Organisationen in der Strukturwandelkommission Anfang des Jahres geeinigt. Die öffentlichen Investitionen sollen einen wirtschaftlichen Aufschwung ermöglichen, der die Region nachhaltig aufwertet. Dafür müssen sich neue Industriearbeitsplätze etablieren und Forschungseinrichtungen ansiedeln. Das setzt eine gut ausgebaute Infrastruktur voraus.

Wieso die Bahn für die Entwicklung der Lausitz entscheidend ist

Die Regionalbahn fährt von Cottbus nur alle zwei Stunden direkt nach Berlin, viele Ortschaften sind nicht an das Schienennetz angebunden. Einige Strecken sind nur einspurig ausgebaut oder unzureichend elektrifiziert, andere werden erst gar nicht befahren. Mit anderen Worten: Die Anbindung der Lausitz ist für die Anwohnerinnen und Anwohner eine Zumutung und mindert die Attraktivität für Unternehmen. Sie erschwert den täglichen Weg zur Arbeit, zur Berufs- oder Hochschule. Der unzureichende Anschluss an das europäische Schienennetz verhindert einen schnellen, internationalen Güterverkehr. In der Strukturwandelkommission haben sich die Gewerkschaften für den Ausbau der Bahn in der Lausitz stark gemacht. Konkrete Vorschläge wurden der Bundesregierung vorgelegt, die noch in diesem Jahr im Strukturstärkungsgesetz verankert werden sollen.

Warum die Schiene für den Klimaschutz wichtig ist

Deutschland will bis 2050 klimaneutral sein. Das hat die Bundeskanzlerin vor wenigen Wochen verkündet. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, müssen C02-Emissionen in allen Bereichen sinken. Im Verkehr sind dafür nicht nur E-Autos wichtig, sondern auch die Bahn spielt eine zentrale Rolle. Hier ist die Elektrifizierung weit vorangeschritten. Deswegen hat sich auch die Bundesregierung dazu entschlossen, mehr Güter und Personen mit der Bahn zu transportieren. Dann muss aber auch mehr Geld in die Hand genommen werden! Laut EVG müssten deutschlandweit bis 2030 allein für die Schiene zusätzlich 10 Milliarden Euro pro Jahr investiert werden, um diese Ziele zu erreichen. Mit den geplanten Strukturgeldern für Brandenburg und Sachsen kann wenigstens die Lausitz den Bahnverkehr entsprechend ausbauen.

Mehr zur Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"


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