Gemeinsam mit anderen Vertretern des Netzwerks „Steuer gegen Armut“ hat DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell im Bundesfinanzministerium in Berlin eine Million Unterschriften für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer übergeben. Auch in Paris, Madrid, Rom, Lissabon, Brüssel und London werden den jeweiligen Regierungen Unterschriften überreicht. Anlass ist das bevorstehende Treffen der EU-Finanzminister am 11. und 12. Mai in Brüssel.
DGB/Steinle
Die Unterzeichner fordern die Finanzminister auf, zügig eine umfassende Finanztransaktionssteuer einzuführen. Die Einnahmen sollen zur Bekämpfung von Klimawandel und weltweiter Armut eingesetzt werden. „Eine Million Unterschriften machen deutlich, dass mit den entscheidenden Verhandlungen der Finanzminister große Hoffnungen verbunden sind,“ so Körzell. „Sie dürfen nicht enttäuscht werden“.
Die Kampagne „Steuer gegen Armut“ startete 2009 mit 32 Organisationen und einem Offenen Brief an die Bundesregierung. Zu den Erstunterzeichnern zählte auch der Geschäftsführende Bundesvorstand des DGB. Mittlerweile gehören dem Netzwerk 98 Mitgliedsorganisationen an, darunter kirchliche Organisationen, Umweltverbände, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Parteien.