Die tschechische Regierung will langfristig aus der Kohle aussteigen. Dafür soll - wie in Deutschland - eine Kommission einberufen werden. Auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung im nordböhmischen Braunkohlerevier berichtete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) von der Mitarbeit in der deutschen Strukturwandelkommission.
DGB
Dichtes Gedränge im Stadtmuseum von Usti nad Labem. Trotz der sommerlichen Temperaturen ist die Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung gut besucht. Thema ist der Kohleausstieg und der damit einhergehende Strukturwandel. Der Bergbau hat in Nordböhmen eine lange Tradition. Seit dem 15. Jahrhundert wird hier Kohle abgebaut, die guten Arbeitsplätze sind für die strukturschwache Region überlebenswichtig. Doch jetzt soll auch in Tschechien weniger Kohle zur Stromerzeugung verbrannt werden. Genau wie in Deutschland soll eine Kommission den Weg aus der Kohle vorzeichnen. Noch in diesem Sommer soll sie ihre Arbeit aufnehmen. Dementsprechend groß war das Interesse an den deutschen Erfahrungen. Frederik Moch vom DGB, Thomas Jurk von der SPD-Bundestagsfraktion und Fabian Hübner von der Klimaallianz berichteten von Ergebnissen und Strukturen des deutschen Pendants.
Alle drei unterstrichen den Wert des gesellschaftlichen Konsenses, der durch die Kommissionsarbeit in Deutschland erreicht wurde. Den verschiedenen und teilweise gegensätzlichen Interessen einen Raum zur Diskussion zu geben, war für die Konsensfindung entscheidend, betonte DGB-Vertreter Moch. Für die Gewerkschaften war dabei wichtig, dass Klimaschutz mit guter Arbeit und neuen Perspektiven für die Regionen verbunden wird. Die genaue Zusammensetzung aus Wirtschaftsvertretern, Gewerkschaften und Umweltverbänden interessierte die tschechischen Kolleginnen und Kollegen besonders. In der abschließenden Debatte wurde deutlich, dass Strukturentwicklung immer an die regionalen Potentiale geknüpft werden muss. Die Voraussetzung neue Industriearbeitsplätze in den tschechischen Revieren anzusiedeln sowie die Möglichkeit stärker auf Erneuerbare Energien umzustellen, sind im Vergleich zu Deutschland verschieden. Ein regelmäßiger Austausch ist dennoch wichtig, um von den Erfahrungen zu profitieren.
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