24.10.2023
Colourbox
Die über 960 Tafeln in Deutschland zeigen, wie stark der Sozialstaat bei der Erfüllung seiner Aufgaben auf weitere Akteure angewiesen ist. Kirchen, Wohlfahrtsverbände und andere Organisationen sind eine wichtige Hilfe für Menschen in sozialen Notlagen. Das Netzwerk Sozialrecht beschäftigt sich diesen Monat intensiv mit dem Thema Sozialstaat und Charity.
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22.08.2023
DGB/Maxim Zarya/123rf.com
Erstes und Zweites Staatsexamen oder Bachelor und Master? Die juristische Ausbildung ist mittlerweile differenziert. Im Netzwerk Sozialrecht werden die Veränderungen aufgezeigt. Die „klassische Ausbildung“ ist geblieben, aber es ist parallel viel Neues hinzugetreten. Und auch für das Sozialrecht, losgelöst von der Art des Studiums, spricht viel!
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22.08.2023
Was muss sich ändern?
Ende 2022 startete die Bundesregierung die „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ und formulierte ein klares Programm dazu: Gesetze und Regelungen – wie das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – sollen grundlegend überarbeitet werden. Im Netzwerk Sozialrecht werden die Zielsetzungen näher beleuchtet.
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22.08.2023
Durch die hohe Inflation werden auch viele Sozialleistungen entwertet. Was kann und muss getan werden, um diese Entwertung zu verhindern? Das Netzwerk Sozialrecht beleuchtet, dass auch nach internationalen Abkommen der Staat gegensteuern muss, um bei hoher Inflation garantierte soziale Rechte zu erhalten. Allerdings gibt es kein sozialrechtliches Gebot auf Statussicherung.
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22.08.2023
DGB/andreypopov/123rf.com
Die Bundesregierung will Videoverhandlungen bei den Gerichten stärken. Dazu liegt bereits ein Gesetzentwurf vor. Das Netzwerk Sozialrecht beschäftigt sich mit dem Entwurf bezogen auf die Sozialgerichtsbarkeit und mit Erfahrungen zum Einsatz von Videokonferenztechnik im Sozialgericht. Was gilt es zu beachten? Und was halten Anwält*innen und andere Beteiligte von Videoverhandlungen bei Gerichten?
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01.08.2023
HBS Studie „Reform des grenzüberschreitenden Austauschs von Sozialversicherungsdaten bei Entsendung“
DGB/svershinsky/123rf.com
Die soziale Absicherung von grenzüberschreitend mobilen Beschäftigten ist eine zentrale Aufgabe des Sozialen Europas. Da es in der EU kein einheitliches Sozialrecht gibt, soll die Koordinierung der Sozialversicherungssysteme sicherstellen, dass Sozialversicherungsansprüche, wie Arbeitslosen-, Gesundheits- und Familienleistungen, über Grenzen hinweg gelten. Mobile Beschäftigte brauchen einen umfassenden Sozialschutz.
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22.12.2022
DGB/Bjoern Wylezich/123rf.com
Ab dem 01.01.2023 hat der „gelbe Schein“ als Beleg für ärztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit ausgedient – jedenfalls für alle gesetzlich Krankenversicherten. Denn zum Jahresbeginn wird die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung von den behandelnden Ärzt*innen direkt digital an die Krankenkasse gesandt und von dort für den Arbeitgeber zum Abruf bereit gehalten.
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16.11.2022
DGB/Vladyslav Starozhylov/123rf.com
Mit dem umfassenden Konzept zur Lohnsicherung wollen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften einen Beitrag zur Absicherung von Arbeitnehmer*innen in Zeiten von Krisen leisten. Der Fokus liegt auf den Fragen: Was ist eigentlich, wenn der Arbeitgeber das Entgelt nicht zahlt oder – im schlimmsten Fall – sogar insolvent geht?
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08.11.2022
Veranstaltungshinweis
DGB/Bartolomiej Pietrzyk/123rf.com
Derzeit befindet sich der Gesetzentwurf im Gesetzgebungsverfahren. Verabschiedet wird das Gesetz voraussichtlich in der ersten Novemberhälfte im Bundestag. Das Netzwerk Sozialrecht lädt Sie sehr herzlich ein zur Expertendiskussion am Mittwoch, 16. November 2022, ein.
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