PM 017
–
16.04.2024
Am Mittwoch beraten die Minister*innen der Bundesländer mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über die Krankenhausreform. Bund und Länder müssen jetzt schnell zu gemeinsamen Lösungen für eine gute Versorgung der Patient*innen und Versicherten kommen. Wenn jetzt nichts passiert, ist eine kalte Strukturbereinigung mit vielen Pleiten und Kliniksterben die Folge.
Zur Pressemeldung
21.03.2024
DGB/Yuriy Klochan/123rf.com
Am 15. März ist der aktuelle Referentenentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) zur Krankenhausreform in die Ressort-Abstimmung gegeben worden. Der DGB kritisiert die unausgewogene Finanzierung des Vorhabens zur Hälfte aus Beitragsmitteln und fordert stattdessen eine auskömmliche Finanzierung aus Steuermitteln von Bund und Ländern.
weiterlesen …
PM 012
–
21.03.2024
Arbeitnehmer*innen haben ein Anrecht auf Lohnfortzahlungen bei Krankheit, auch wenn sie während der Infektion in Quarantäne mussten. Das hat das Bundesarbeitsgericht in einer Grundsatzentscheidung entschieden. Eine Corona-Infektion gilt demnach auch ohne Symptome als Krankheit.
Zur Pressemeldung
07.03.2024
DGB/everythingpossible/123rf.com
Ein handlungsfähiger und gerechter Sozialstaat kommt allen zugute. Er stärkt die Demokratie und gleicht strukturelle Ungleichheiten aus. Bestimmte Gruppen sind besonders auf ihn angewiesen, darunter viele Frauen, die mit Blick auf das Thema Frauengesundheit und geschlechtersensible Gesundheitsversorgung weiterhin benachteiligt sind.
weiterlesen …
19.02.2024
Colourbox.de
Zu Beginn des Jahres 2024 können Beamt*innen in 8 von 16 Bundesländern zwischen der individuellen und der pauschalen Beihilfe wählen. 2 weitere Landesregierungen haben die Einführung der pauschalen Beihilfe als Ziel in aktuellen Koalitionsverträgen verankert.
weiterlesen …
19.12.2023
Obwohl 2024 weitere Teile der letzten Reform in Kraft treten, verbessert sich die Situation für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen nicht wesentlich. Massiv steigende Eigenanteile belasten pflegebedürftige Menschen in den Heimen.
weiterlesen …
19.12.2023
In diesem Jahr beschäftigte den DGB im Bereich Sozialpolitik das Schicksal vieler Hunderttausender Menschen in Deutschland, die am Long- oder Post-COVID-Syndrom leiden. Viele Betroffene klagen über erhebliche psychische und physische Beschwerden, viele sind arbeitsunfähig oder können ihren Alltag nicht mehr bewältigen – bisher oft ohne Aussicht auf Linderung der Beschwerden, oder Heilung.
weiterlesen …
14.12.2023
2 Arbeitsschutz-Themen standen 2023 im Vordergrund bei denen der DGB auch im nächsten Jahr nicht lockerlassen wird. Für die Ausgestaltung des Homeoffice gibt es immer noch keinen verbindlichen Regelungsrahmen. Zudem ist trotz jahrelanger Vorarbeit die neue Gefahrstoffverordnung noch immer nicht verabschiedet worden.
weiterlesen …
14.12.2023
Neuerungen für Beschäftigte, Versicherte und Leistungsempfänger*innen
DGB/dmitrydemidovich/123rf.com
2024 gibt es Neuerungen, die Arbeitnehmer*innen, Versicherte und Leistungsempfänger*innen betreffen. Das 2023 eingeführte Bürgergeld wird erhöht und auch der gesetzliche Mindestlohn steigt - wenn auch nur minimal. Was sich sonst noch ändert und was du künftig beachten musst, haben wir in einem Überblick zusammengestellt.
weiterlesen …