Nur noch elf Prozent der Studierenden bekommen BAföG. Eine Reform ist lange überfällig und ein Muss für jede kommende Koalition. Dringend nötig: satte Aufschläge bei Freibeträgen und Bedarfssätzen sowie eine automatische Inflationsanpassung. Außerdem müssen die Altersgrenzen weg.
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Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht Reformbedarf beim BAföG. Für den DGB steht fest, welche Parteien auch immer die kommende Bundesregierung stellen: Eine kraftvolle BAföG-Reform ist ein Muss für jede künftige Koalition. Es ist Zeit für eine soziale Generalreform der Studienförderung – mit einem satten Aufschlag bei den Elternfreibeträgen und den Bedarfssätzen, sowie einer regelmäßigen und automatischen Anpassung der Sätze an Preise und Einkommen. Zudem darf die Förderungshöchstdauer nicht mehr so eng an die Regelstudienzeit gekoppelt sein, Altersgrenzen müssen weg und letztlich müssen wir wieder zu einem Vollzuschuss kommen. Bei der BAföG-Reform darf es keine halben Sachen mehr geben, fordert der DGB.
Rund 45 Prozent aller Studierenden bekamen nach dem Start des BAföG ausgezahlt – als Vollzuschuss. Und auch der Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung wurde mit dem Schüler-BAföG gefördert. Das BAföG war in der alten Bundesrepublik die Strickleiter für den Bildungsaufstieg und ein Garant für mehr Chancengleichheit beim Zugang zum Studium.
Heute, im Jubiläumsjahr – 50 Jahre BAföG-West, 30 Jahre BAföG-Ost – ist die Erfolgsgeschichte leider verblasst. Der Vollzuschuss ist längst Geschichte. Heute gibt es BAföG zur Hälfte als Darlehen. Und zahlreiche Nullrunden haben die staatliche Studienfinanzierung weiter geschwächt. Nur noch 11 Prozent der Studierenden bekommen mittlerweile BAföG. Die Förderung erreicht kaum noch die untere Mittelschicht, sondern vornehmlich Geringverdiener.