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Sekretariat
Antonia Reimer
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Aktuelles zu den Themen Energiepolitik und Energieeffizienz

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Stellungnahmen

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23.11.2022
Stel­lung­nah­me des DGB zur Ein­füh­rung von Ener­gie­preis­brem­sen
Der DGB begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung den Weg umfassender Energiepreisbremsen eingeschlagen hat, um Bevölkerung und Wirtschaft vor der Energiekostenexplosion zu schützen. An den vorgelegten Formulierungshilfen zur rechtlichen Umsetzung der Energiepreisbremsen sieht der DGB jedoch noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Die zentralen Punkte lassen sich dieser Stellungnahme entnehmen.
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21.11.2022
Stel­lung­nah­me zur öf­fent­li­chen An­hö­rung zum Koh­le­aus­stieg 2030 im Rhei­ni­schen Re­vier
Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens zur Umsetzung eines vorgezogenen Kohleausstiegs im Rheinischen Revier hat am 17. November 2022 eine Öffentliche Anhörung stattgefunden, an der der DGB als Sachverständiger teilgenommen hat. Die nachstehende Stellungnahme wurde mit Blick auf die öffentliche Anhörung abgegeben. Im Mittelpunkt stehen die richtigen sozial-, struktur- und energiepolitischen Rahmenbedingungen.
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07.07.2022
DGB-­Stel­lung­nah­me zur öf­fent­l. An­hö­rung des Aus­schus­ses für die An­ge­le­gen­hei­ten der Eu­ro­päi­schen Uni­on des Deut­schen Bun­des­ta­ges zum The­ma: Auf­bau- und Re­si­li­enz­plä­ne im Rah­men von Next Ge­ne­ra­ti­on EU so­wie zu den Vor­schlä­gen für neue EU-Ei­gen­mit­tel
Diese Stellungnahme wurde im Kontext einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages angefertigt. Der DGB bewertet darin die Umsetzung des deutschen Aufbau- und Resilienzplans.
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Stellungnahmen bis 2018

19.11.2018
DGB-­Stel­lung­nah­me zum Ener­gie­sam­mel­ge­setz
Nach langen Verhandlungen liegt das Energiesammelgesetz der Großen Koalition nun vor. Es beinhaltet u. a. die im Koalitionsvertrag beschlossenen Sonderausschreibungen im Erneuerbare Energien-Gesetz und eine rechtssichere Verlängerung der Regelungen im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz. Der DGB begrüßt die Vorlage des Gesetzes und mahnt an, dass bei beiden Gesetzen ein planungssicherer Pfad bis 2030 gezeichnet werden muss.
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24.04.2017
Stel­lung­nah­me zur Ver­ord­nung zu ge­mein­sa­men Aus­schrei­bun­gen für Win­d­ener­gie­an­la­gen an Land und So­lar­an­la­gen
Die Bundesregierung plant gemeinsame Ausschreibungen von Windenergieanlagen sowie Solaranlagen von insgesamt 400 MW zu testen. Dabei ist ein ambitionierter Ausbau erneuerbarer Energien bei gleichzeitiger Kosteneffizienz wichtig. Gleichzeitig müssen soziale und ökologische Kriterien beim Zuschlag gelten. Nur so kann trotz Wettbewerbsdruck auch Gute Arbeit beim Ausbau erneuerbarer Energien entstehen.
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31.10.2016
Grün­buch Ener­gie­ef­fi­zi­enz - Dis­kus­si­ons­pa­pier des BM­Wi
Damit die Energiewende gelingt und die Klimaziele erreicht werden, muss der Energieverbrauch sinken. Das ist weitgehend bekannt. Wie das gelingen soll diskutiert das Bundeswirt-schaftsministerium in seinem Grünbuch Energieeffizienz. Der DGB hat seine Anforderungen an die zukünftige Energieeffizienzpolitik in einer Stellungnahme eingebracht.
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11.10.2016
Stel­lung­nah­me des DGB zum Ent­wurf ei­nes Kli­ma­schutz­plans 2050
Im Koalitionsvertrag wurde er angekündigt, jetzt liegt er vor. Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf des Klimaschutzplans 2050 vorgestellt. Der DGB hat dazu Stellung genommen.
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21.09.2016
Die Deut­sche Nach­hal­tig­keitss­tra­te­gie – Mas­ter­plan für Nach­hal­tig­keit in Deutsch­lan­d?
Die Vereinten Nationen haben nachhaltige Entwicklungsziele verabschiedet. Sie verpflichten damit jedes Land, sich eigene Ziele zu setzen. Das Kanzleramt hat nun einen ersten Entwurf für eine deutsche Nachhaltigkeitsstrategie vorgestellt. Das Fazit des DGB dazu: Gut strukturiert, aber mit Lücken und zu wenig ambitioniert. Ihrem Anspruch, Deutschland nachhaltiger zu gestalten, wird sie noch nicht gerecht.
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