Deutscher Gewerkschaftsbund

In Ostdeutschland herrscht trotz großer Verbesserungen in der Infrastrukturausstattung noch ein großer Nachholbedarf. Das gilt sowohl absolut als auch im Verhältnis zu Westdeutschland, betonte DGB-Vorstandsmitglied Heinz Putzhammer am Sonntag in Berlin. Deshalb bestehe aus Sicht des DGB kein Grund, in den Anstrengungen zum Aufbau der neuen Bundesländer nachzulassen. Putzhammer wies damit die neuerdings erneut erhobene Forderung nach einer Rücknahme des Transfers von West nach Ost ab.

Nach Beobachtungen des DGB vor Ort gebe es im Osten insbesondere in den Bereichen Verkehr (Bundesstraßen, Landstraßen, Durchgangsverkehr) große Defizite. Auch seien weiterhin massive Investitionen bei Kläranlagen und Abwasser/Kanalisation notwendig. Die Sanierung innerstädtischer Gebiete erfordere nach wie vor hohe investive Leistungen, vor allem in den ostdeutschen Gemeinden.

Putzhammer sieht insofern keinen Grund für ein Auslaufen der Aufbau-Transfers für Ostdeutschland in den nächsten Jahren. Eine Bestätigung der gewerkschaftlichen Beobachtungen erwarte er durch die Gutachten, die von den neuen Bundesländern an die großen Wirtschaftsforschungsinstitute vergeben worden seien und deren Veröffentlichung in der nächsten Woche zu erwarten sei.