Deutscher Gewerkschaftsbund

01.01.2020
Tarifpolitik

Was ist ein Tarifvertrag?

Ein Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten von ArbeitnehmerInnen und Arbeitgebern. Dazu gehören Arbeitsbedingungen wie etwa Löhne, Gehälter, Arbeitszeit und Urlaubsanspruch.

Comiczeichnung Handschlag und Vertrag

DGB/wowomnom/123rf.com

Was regelt ein Tarifvertrag?

Ein Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten von ArbeitnehmerInnen und Arbeitgebern und damit viele Fragen der Arbeitsbedingungen wie zum Beispiel:

  • Lohn und Gehalt
  • die Dauer der Wochenarbeitszeit
  • die Höchstdauer der täglichen Arbeitszeit
  • die Eingruppierung
  • die Entgelthöhe bei entsprechender Eingruppierung
  • die Zahlung von Zulagen und Zuschlägen, zum Beispiel bei Überstunden
  • die Modalitäten bei der Einführung von Kurzarbeit
  • die Urlaubsdauer 
  • den Entgeltfortzahlungsanspruch bei Krankheit

Wann gilt ein Tarifvertrag?

Ob für ein Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag gilt hängt davon ab, ob Arbeitgeber und Arbeitnehmer tarifgebunden sind. Wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitgeberverband und der/die ArbeitnehmerIn der zuständigen Gewerkschaft beigetreten ist, ist der Fall klar: Der Tarifvertrag gilt. Es kann auch ein Tarifvertrag mit einem Arbeitgeber allein abgeschlossen werden, ein sogenannter Firmentarifvertrag, bzw. "Haustarifvertrag". Die Regelungen der Tarifverträge können auch im Arbeitsvertrag vereinbart werden.

Wann ist ein Tarifvertrag "allgemeinverbindlich"?

In besonderen Fällen können Tarifverträge auch zur Anwendung kommen, wenn keine Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft oder dem Arbeitgeberverband vorliegt - und zwar dann, wenn der Staat, also die zuständigen Bundesminister oder Landesminister, den Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt hat.

Wer schließt Tarifverträge ab?

Der Tarifvertrag ist eine bindende Vereinbarung zwischen der Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband bzw. dem einzelnen Arbeitgeber. An einem Tarifabschluss können die Gewerkschaftsmitglieder der jeweiligen Branche oder Firma beteiligt werden. Dazu bildet die Gewerkschaft Tarifkommissionen, in denen Gewerkschaftsmitglieder aus den Betrieben vertreten sind. Die Verhandlungen in einer Branche können dann von Gewerkschaftsmitgliedern aus verschiedenen Betrieben geführt werden. In der Regel werden diese durch gewählte oder beauftragte GewerkschaftssekretärInnen unterstützt.

Wann kann es bei Tarifverhandlungen zu Streiks kommen?

Wenn der Arbeitgeber den Tarifvertrag nicht oder nur in geänderter Form abschließen will, haben die Gewerkschaftsmitglieder das Recht, für ihre Forderungen die Arbeit niederzulegen und zu streiken. Damit üben sie wirtschaftlichen Druck auf den Arbeitgeber aus, um so gleichberechtigt die Arbeitsbedingungen aushandeln zu können. Da während eines Streiks kein Lohn oder Gehalt gezahlt wird, springt in diesem Fall die Gewerkschaft für ihre Mitglieder ein. Es wird eine Streikunterstützung gezahlt, die aus Mitgeliedsbeiträgen finanziert wird. Durch die finanzielle Absicherung ist die Gewerkschaft in der Lage, ihre Verhandlungen unabhängig und selbstorganisiert zu führen. Aus diesem Grund werden auch GewerkschaftssekretärInnen auch von Mitgliedsgeldern bezahlt.

Welche Vorteile hat ein Tarifvertrag?

Das besondere an einem Tarifvertrag ist, dass die ausgehandelten Arbeitsbedingungen für die Mitglieder in den Verbänden unmittelbar und zwingend gelten. Das bedeutet: Nicht jede und jeder Beschäftigte muss mit dem Arbeitgeber einzeln verhandeln, sondern kann automatisch die Regelungen des Tarifvertrags für sich in Anspruch nehmen. Sie sind so wirksam, als wenn sie im Arbeitsvertrag festgalten wären. Und: Wenn im Arbeitsvertrag etwas Schlechteres als im Tarifvertrag vereinbart wurde, gilt automatisch die Regelung des Tarifvertrags.

Was ist das Günstigkeitsprinzip?

Nach dem Günstigkeitsprinzip gilt immer die für die ArbeitnehmerInnen günstigere Regelung. Beispiel: Wenn im Arbeitsvertrag eine Wochenarbeitszeit von 38,5 Stunden steht, im Tarifvertrag aber eine 37 Stunden-Woche vereinbart wurde, müssen die zusätzlichen 1,5 Stunden  nicht gearbeitet werden. Die Regelung des Tarifvertrags tritt an die Stelle der Regelung im Arbeitsvertrags. Umgekehrt gilt das jedoch nicht: Wenn die Vereinbarungen des individuellen Arbeitsvertrags für den oder die Beschäftigen vorteilhafter sind, kommt der Tarifvertrag an dieser Stelle nicht zur Geltung. Ist beispielsweise im Arbeitsvertrag ein Stundenlohn von 20 Euro vereinbart, obwohl der Tarifvertrag nur 17,50 Euro vorsieht, bleibt es bei dem Verdienst von 20 Euro/Stunde.


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