Deutscher Gewerkschaftsbund

Zwei Finger halten Weltkugel aus Glas
DGB/Nikolay Litov/123rf.com
einblick Juli/August 2019

Um­welt und Kli­ma: Die Zu­kunft ist jetzt

Die Themen Nachhaltigkeit, Umwelt- und Klimaschutz sind nach dem Erfolg der Grünen bei der Europawahl ganz oben auf der Agenda. Die Weichen für die Zukunft müssen jetzt gestellt werden. Der DGB setzt sich für einen gerechten Wandel ein. weiterlesen …

Die In­flu­encer sind los: Chan­cen und Ri­si­ken für Ge­werk­schaf­ten
Youtuber Rezo bei der "Arbeit"
Quelle Youtube
Seit dem der Youtuber Rezo die „Zerstörung der CDU“ angekündigt hat und das Video dazu fast 15 Millionen Mal angeklickt wurde, sind Influencer das Thema in Politik und klassischen Medien. Doch was genau macht eine/n InfluencerIn aus? Und: Wie können Parteien und Gewerkschaften da mithalten?
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No2­Per­cent: Rüs­tungs­wahn­sinn stop­pen
Friedenstaube
DGB/FES AdsD
Mit Blick auf den Antikriegstag am 1. September fordert der DGB, das internationale Wettrüsten zu stoppen. Statt Unsummen in Waffen zu stecken, sollte die Politik die Mittel besser in ein sozial gerechtes Deutschland mit nachhaltiger Zukunftsperspektive investieren. Konkret richten sich die Gewerkschaften gegen das Ziel, zwei Prozent des jährlichen Haushaltes in Rüstung zu stecken.
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Ur­tei­le Ticker: Ar­beit­neh­mer­da­ten­schutz
einblick Juli/August 2019
Überwachungskameras
Colourbox
Kurz und knapp: drei Urteile zum Arbeitnehmerdatenschutz aus dem einblick Juli/August 2019. Diesmal: GPS-Ortung in Dienstfahrzeugen, Einsicht in dienstliche E-Mails, keine anonymisierten Listen zu Löhnen und Gehältern
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DSGVO: Ab­mah­nun­gen aus Per­so­nal­ak­te ent­fer­nen
einblick Juli/August 2019
Zwei Frauen streiten im Büro
Colourbox
Die Europäische Datenschutzgrundverordnung gilt nicht nur im Internet, sondern auch für die Personalakte - in Papierform. Das hat das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt festgestellt. Der Arbeitgeber muss deshalb unzulässige oder überholte Abmahnungen aus der Personalakte entfernen.
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EU-Kom­mis­sion: So­zi­al­dum­ping leicht ge­macht
einblick Juli/August 2018
Skyline des Frankfurter Bankenviertels
DGB/Simone M. Neumann
Die Beschäftigten reden mit – was in Deutschland in mitbestimmten Aufsichtsräten Realität ist, gibt es nicht in allen EU-Ländern. Neue Entwicklungen drohen nun, es den Arbeitgebern noch leichter zu machen, sich vor dieser Mitbestimmung zu drücken und sich so aus der Verantwortung zu stehlen.
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01.07.2019

einblick Juli/August 2019 - Auf einen Blick

einblick Juli/August 2019

Die aktuelle einblick-Ausgabe mit Links zu allen Beiträgen, Grafiken und Urteilen - und als pdf-Download. Die Themen: Grundsteuer, Schwerpunkt Klima- und Umweltschutz, DGB unterstützt Initiative "No2Percent", Simulation der Arbeit, Fake News im Europa-Wahlkampf, Urteile-Schwerpunkt zum Thema Arbeitnehmerdatenschutz.

einblick - Gesamte Ausgabe auf einen Blick

einblick - Gesamte Ausgabe auf einen Blick

Die einblick-Ausgabe Juli/August 2019

Inhalte der Ausgabe

Entscheidungen im Arbeits- und Sozialrecht

Grafiken der Ausgabe

 


 einblick-Grafiken als zip-Download

(DGB-einblick 06/2019 / CC BY 4.0)


 


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Urteile

Ab­fin­dung: An­spruch auf Ar­beits­lo­sen­geld ruht

Wird eine Abfindung wegen einer Kündigung gezahlt, führt dies im bestimmten Rahmen zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld. Das gilt unabhängig davon, ob in der Entschädigung Verfahrenskosten enthalten waren.

DGB/Katarzyna Białasiewicz/123rf.com
Pe­rücke: Echt­haar­teil er­for­der­lich

Die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil kann aus medizinischen Gründen erforderlich sein. Die Kostenbegrenzung auf einen Höchstbetrag gilt dabei nicht.

Colourbox.de
Grund­si­che­rung: Kün­di­gung in der Pro­be­zeit zu­läs­sig

Die Kündigung eines Arbeitnehmers während der Probezeit ist ein „wichtiger Grund“ im Sinne des Gesetzes. Eine Minderung der Leistungen der Grundsicherung ist nicht gerechtfertigt.

DGB/Best Sabel/Dannheisig
Eh­ren­am­t: kein Ver­si­che­rungs­schutz

Wer im Rahmen eines ehrenamtlichen Engagements tätig wird und dabei einen Unfall erleidet, ist nur in Ausnahmefällen gesetzlich unfallversichert.

Colourbox.de

SmartUnion - Digitale Trends

29.04.2019
Urteil
Kein Ver­si­che­rungs­schutz bei pri­va­tem Hun­de­biss
einblick Mai 2019
Frau mit Hund am Arbeitsplatz
DGB/Wolfgang Zintl/123RF.com
Werden ArbeitnehmerInnen während ihrer betrieblichen Tätigkeit von ihrem privaten Hund gebissen, besteht kein Versicherungsschutz nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung.
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21.03.2019
Arbeitsrecht und Sozialrecht
Ur­tei­le Ti­cker
einblick April 2019
Kurz und knapp: Zwei Urteile zum Arbeits- und Sozialrecht aus dem einblick April 2019. Diesmal: Arbeitsbescheinigung - Kopie genügt; Wegeunfall - Nicht immer versichert
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21.03.2019
Prak­ti­kum: Kein Min­dest­lohn
einblick April 2019
Junge Frau blickt durch Messgerät
DGB/Simone M. Neumann
Praktikanten haben keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn sie das Praktikum zur Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums leisten und es eine Dauer von drei Monaten nicht übersteigt.
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25.02.2019
Eh­ren­am­t: kein Ver­si­che­rungs­schutz
einblick März 2019
Radfahrerin mit Fahrrad hingefallen auf Straße
Colourbox.de
Wer im Rahmen eines ehrenamtlichen Engagements tätig wird und dabei einen Unfall erleidet, ist nur in Ausnahmefällen gesetzlich unfallversichert.
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25.02.2019
Ar­beits­ver­trag durch Ar­beits­auf­nah­me
einblick März 2019
Frau mit Papieren und Laptop an einem Holztisch
DGB/ammentorp/123rf.com
Kein schriftlichen Arbeitsvertrag erhalten? Dann kann trotzdem einer bestehen: Wenn ArbeitnehmerInnen zur Arbeit erscheinen und diese aufnehmen - und der Arbeitgeber das so annimmt - ist ein Arbeitsvertrag zustande gekommen.
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13.02.2019
Ho­me Of­fi­ce kann nicht ver­ord­net wer­den
einblick Februar 2019
Frau mit Papieren und Laptop an einem Holztisch
DGB/ammentorp/123rf.com
Der Arbeitgeber ist nicht allein wegen seines arbeitsvertraglichen Weisungsrechts berechtigt, dem Arbeitnehmer einen Telearbeitsplatz zuzuweisen. Lehnt der Arbeitnehmer die Ausführung der Telearbeit ab, liegt deshalb keine beharrliche Arbeitsverweigerung vor.
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19.12.2018
Un­fall­ver­si­che­rung: Han­dy­nut­zung oh­ne Schutz
einblick Januar 2019
Junge Frau blickt auf ihr Smartphone
Joachim Kirchner/pixelio.de
Die Handynutzung auf dem Weg nach Hause stellt eine unversicherte Tätigkeit dar. Versichert ist nur die Tätigkeit des Nachhausegehens vom Arbeitsort, nicht jedoch das gleichzeitige Telefonieren mit dem Handy, da es die Wahrnehmungsfähigkeit der Beschäftigten im Verkehr deutlich einschränkt – und dadurch das Risiko für Unfälle erhöht.
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27.09.2018
Un­ter­halts­pflich­ten: Ver­trag­lich ver­ein­bar­te Ar­mut nicht bin­dend
Hand von älterer Dame hält mehrere Münzen
DGB/Kaspars Grinvalds/123rf.com
Behörden und Sozialgerichte müssen Unterhaltstitel nicht ungeprüft übernehmen, wenn diese offensichtlich nicht den gesetzlichen Unterhaltspflichten entsprechen.
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27.09.2018
Hartz IV: Job­cen­ter zahlt kei­ne teu­re Woh­nung
Kleines Modell-Haus mit Plänen, Stift und Zirkel
DGB/Romolo Tavani/123rf.com
Für große und teure Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern muss das Jobcenter nicht die volle Miete tragen. Dieser Grundsatz gilt aber nicht unbegrenzt. Wer zwischenzeitlich gearbeitet hat und danach erneut Grundsicherungsleistungen erhält, kann gegebenenfalls eine zweite Übergangsfrist beanspruchen.
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27.09.2018
Nacht­ar­beit: Eu­ro­päi­scher Ge­richts­hof stärkt Rech­te schwan­ge­rer Frau­en
Bauch einer Schwangeren Frau mit runder Wanduhr
Colourbox.de
Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte Schwangerer gestärkt. So können diese nun unter bestimmten Umständen von der Nachtarbeit befreit werden.
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30.05.2018
Urteil
Kün­di­gung: Feh­ler in Re­la­ti­on se­hen
einblick Juni 2018
Frau sägt mit Kreissäge Holz
DGB/Antonio Diaz/123rf.com
Eine verhaltensbedingte Kündigung kann gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer nach Abmahnung seine arbeitsvertraglichen Pflichten nicht mit der geschuldeten Qualität oder Quantität erfüllt. Das muss der Arbeitgeber allerdings glaubhaft darlegen, urteilte das Arbeitsgericht Siegburg.
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30.05.2018
Urteil
El­tern­zeit-Ver­tre­tung: kein Vor­rang bei Teil­zeit
einblick Juni 2018
Schwangere Frau am Schreibtisch
DGB/dolgachov/123rf.com
Der Arbeitgeber kann nicht ohne Weiteres einen Teilzeitantrag in der Elternzeit ablehnen, weil er eine Vertretungskraft eingestellt hat, hat das Arbeitsgericht Köln festgestellt.
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