Deutscher Gewerkschaftsbund

Anlässlich des Jahrestags der Lehman-Brothers-Pleite warnte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Dienstag in Berlin davor, die alten Fehler zu wiederholen und das Finanzmarkt-Casino erneut zu öffnen.

Die Lehman-Pleite markiert das vollständige Versagen von drei Jahrzehnten Wirtschaftspolitik nach neoliberalem Leitbild, sagte Matecki. Kein anderer Markt habe den neoliberalen Entfesselungsfanatikern so sehr entsprochen wie der Finanzmarkt, der zudem noch Vorbild sein sollte für den Rest der Wirtschaft. Banker und Fondmanager tobten in ihrer unregulierten Welt. Sie brachten mit dem Lehman-Niedergang nicht nur die Finanzmärkte an den Rand ihrer Existenz, sondern lösten die größte Wirtschaftskrise der letzten 80 Jahre aus mit verheerenden Folgen für Millionen ArbeitnehmerInnen und Volkswirtschaften.

Bis heute haben weltweit 59 Millionen Menschen ihre Arbeitsplätze verloren, davon 850.000 allein in den USA. In Deutschland sei die von Gewerkschaften geforderte Kurzarbeit ein wichtiges und richtiges Instrument, das gegen den raschen Anstieg der Arbeitslosigkeit schützte, unterstrich Matecki.

Der Wohlstandsverlust durch die Krise wird auf mindestens 15.000 Mrd. US-Dollar geschätzt und liegt damit sechsmal höher als das deutsche Bruttoinlandsprodukt. Die sozialen Folgen sind noch nicht absehbar, betonte Matecki und verwies auch darauf, dass viele Entwicklungsländer um mindestens ein Jahrzehnt zurückgeworfen wurden. Hungersnöte und Kindersterblichkeit breiteten sich wieder aus. Länder wie Island oder osteuropäische Staaten, die bis zur Krise als Musterschüler der neoliberalen Entwicklungsstrategie galten, seien an den Rand des Staatsbankrotts gedrängt worden. Das kapitalistische System stand kurz vor der Implosion, hätte es keine konzertierten Rettungsaktionen der Regierungen, Zentralbanken und internationalen Institutionen wie IWF gegeben.

Doch die Lernfähig- und -willigkeit der verantwortlichen Politiker und Fondsmanager scheine begrenzt zu sein, sagte Matecki. Wir sehen nach einem Jahr mangelhaften Krisenmanagements erneut die Gefahr, dass das Casino wieder geöffnet wird für die Zocker in der Bankenwelt. Ein Blick auf die Bilanz der Deutschen Bank verrate, woher der hohe Gewinn der Bank im ersten Quartal stammt: 85 Prozent des Gewinns wurden über spekulative Geschäfte erzielt vor allem aus der Devisenspekulation. Die versprochene Regulierung der Finanzmärkte lasse dagegen weiter auf sich warten. Matecki: Offensichtlich sind die Krise und ihre Folgen in den vielen Köpfen schon vorbei. Viele Banker und Fondsmanager wollen wieder dort anfangen, wo sie aufgehört haben. Der DGB werde aber nicht locker lassen, auf wirksame Gesetze und Regeln am Finanzmarkt hinzuwirken, damit sich dieses Desaster nicht wiederhole.