Deutscher Gewerkschaftsbund

Zum Angebot der SPD, kooptiertes Mitglied im SPD-Parteivorstand zu werden, erklärte Michael Sommer, DGB-Vorsitzender, am Freitag in Berlin:

„Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften waren, sind und bleiben Einheitsgewerkschaften, die die Interessen aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unabhängig von parteipolitischer Bindung, Herkunft, Rasse, Geschlecht oder anderer individueller Merkmale vertreten.

Das bedeutet jedoch zugleich, dass sich Einheitsgewerkschaften in die politische Debatte einbringen und ihre Funktionäre auch Mitglieder demokratischer Parteien sind oder sein können. Viele Funktionärinnen und Funktionäre der Gewerkschaften sind selbstverständlich auch in demokratischen Parteien aktiv und in den Vorständen vertreten.

Ich bin seit über 25 Jahren SPD-Mitglied. Alle DGB-Vorsitzenden waren bislang laut Satzung beratende Mitglieder des SPD-Parteirates. Dieses Gremium wird es nach der geplanten Parteireform nicht mehr geben. Daher habe ich mich bereit erklärt, künftig als kooptiertes Mitglied an den Sitzungen des SPD-Parteivorstands teilzunehmen, um dort als DGB-Vorsitzender die Position der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vertreten.

Die Nachricht über diesen Schritt hat jedoch zu Irritationen darüber geführt, ob auf diese Weise der Charakter der Einheitsgewerkschaft gewahrt werden kann. Gezielte Indiskretionen und Falschmeldungen darüber, dass ich angeblich ein Bundestagsmandat für die SPD anstrebe, haben dazu beigetragen.

Um den DGB und die Einheitsgewerkschaft nicht zu beschädigen, erkläre ich hiermit, dass ich für kein Amt in der SPD zur Verfügung stehe.

Unabhängig davon werde ich selbstverständlich auch künftig in Gesprächen mit allen Parteien die Position der Gewerkschaften aktiv vertreten.“