Deutscher Gewerkschaftsbund

01.04.2016
klartext 13/2016

Brücken bröckeln: Jetzt handeln!

Schlaglöcher in den Straßen, bröckelnde Brücken - die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zerfällt. Verantwortlich sind auch jahrelange Sparpolitik und fehlende Investitionsbereitsschaft. Nötig ist jetzt eine Investitionsoffensive, schreibt der DGB-klartext. Denn sonst werden tausende marode Brücken zu einem Chaos auf den Straßen führen.

„Über sieben Brücken musst du gehen, sieben dunkle Jahre überstehen…“. Dass passend dazu noch jeder siebte Quadratmeter Brückenfläche laut Bundesverkehrsministeriums in einem „nicht ausreichenden“ oder „ungenügenden“ Zustand befindet, ist wohl ein trauriger Zufall. Schlaglöcher in den Straßen, bröckelnde Brücken. Das ist die deutsche Realität seit Jahren. Und es ist keine Besserung in Sicht, wenn man die aktuelle Investitionsbereitschaft der Bundesregierung betrachtet. Stattdessen glänzt die „Schwarze Null“ in Schäubles Heftchen. Doch wo liegt die Sinnhaftigkeit bei einem ausgeglichenen Haushalt, wenn die Infrastruktur zerfällt? Insbesondere, wenn das Geld quasi auf der Straße liegt. Bei Bundesanleihen von unter 10 Jahren fallen zurzeit reale negative Zinsen an. Das heißt, der Staat bekommt faktisch Geld geschenkt. Doch dieser verweigert einen solchen Geldsegen. Obwohl Deutschland einen dringenden Nachholbedarf im Bereich der Investitionen hat. Insbesondere in Brücken!

Brücken in Deutschland: Baulicher Zustand

Quelle: Antworten der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Grünen; Die Welt.
DGB

Viele Brücken nicht mehr sanierungsfähig

Fakt ist: Insgesamt 3,8 Millionen Quadratmeter Brückenfläche sind sanierungsbedürftig, bei 2.500 Brücken. Im Saarland werden sogar 25 Prozent der Fläche als stark sanierungsbedürftig eingestuft. Doch damit nicht genug: Durch das jahrelange Wegschauen sind viele der Brücken gar nicht mehr sanierungsfähig. 49 der 78 Brücken, die im Jahr 2015 auf dem Sanierungsplan standen, werden zurzeit komplett neu gebaut. Dies hat nicht nur zur Folge, dass die Investitionssumme sich erhöht, sondern auch die ohnehin schon angespannte Verkehrssituation wird sich für die Verkehrsteilnehmer auf deutschen Straßen drastisch verschlechtern.

Aus Fehlern nicht gelernt

Die Gründe: Jahrelange Sparpolitik, geringere Investitionsneigung und die aktuelle „Schwarze Null“ sind zum Teil verantwortlich für diesen Missstand. Dass jetzt nun immer noch nicht aus den Fehlern der letzten Jahre gelernt worden ist, ist eigentlich nicht nachvollziehbar. Zwar wurde im letzten Jahr für den Zeitraum 2015 bis 2018 ein Investitionsfonds von 1,5 Milliarden Euro beschlossen. Diese Summe ist aber völlig unzureichend, da bereits im Jahr 2013 die Kommission „Nachhaltige Infrastrukturfinanzierung“ den Investitionsbedarf auf 7,2 Milliarden Euro pro Jahr bezifferte. Allein für den Erhalt des Fernstraßennetzes besteht ein Fehlbetrag von 1,3 Milliarden Euro jährlich.

Wenn die Politik nicht schnell handelt, werden Brücken vor sich hin bröckeln sowie mittel- und langfristig zum Chaos auf den Straßen führen. Die Zeit drängt. Wir brauchen eine Verkehrsinfrastrukturoffensive. Jetzt!


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