Deutscher Gewerkschaftsbund

Mehr als jeder fünfte Beschäftigte, der im ersten Halbjahr 2015 seinen Job verlor, ist sofort in "Hartz IV" gerutscht. Das zeigt eine DGB-Auswertung der Arbeitsmarktzahlen fürs erste Halbjahr. "Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung hat Lücken, die geschlossen werden müssen", sagte DGB-Vorstand Annelie Buntenbach gegenüber der Saarbrücker Zeitung.

Bundearbeitsministerin Nahles will mehr Menschen den Bezug von Arbeitslosengeld I ermöglichen und die so genannte Rahmenfrist beim Anspruch auf Arbeitslosengeld I von zwei auf drei Jahre verlängern.

Aktuell hat Anspruch auf Arbeitslosengeld I, wer in den zwei Jahren vor der Arbeitslosigkeit mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig gearbeitet hat. Diese Frist will Nahles auf drei Jahre ausweiten.

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Leiharbeiter und prekär Beschäftigte: Kaum Schutz durch Arbeitslosenversicherung

"Die Ausweitung der Rahmenfrist auf drei Jahre ist dringend notwendig. Mehr als ein Fünftel der Arbeitslosen landet heute direkt im Hartz-IV-System", so Buntenbach zu den Plänen der Ministerin. "Dabei haben viele von ihnen zuvor Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt." Insbesondere prekär Beschäftigte und Leiharbeitskräfte kämen oftmals gar nicht in den Schutz der Versicherung.

Bund und Kommunen würden um 100 Millionen Euro entlastet

Die längere Rahmenfrist würde laut DGB-Auswertung die Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I um etwa 50.000 erhöhen, die Ausgaben würden pro Jahr um rund 300 Millionen Euro steigen. Der Vorteil: Gleichzeitig würde das Hartz-IV-System schrumpfen. Bund und Kommunen würden jährlich um fast 100 Millionen Euro entlastet.

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