Deutscher Gewerkschaftsbund

Die EU-Kommission will Flüchtlinge zukünftig über eine Quotenregelung auf die EU-Staaten verteilen. Diesen Vorschlag stellt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in Frage. Zu unterschiedlich seien die Bedingungen in den einzelnen Ländern. Buntenbach plädiert dafür, dass Asylbewerber in der EU ihr Zufluchtsland frei wählen können.

Hunderte von Flüchtlingen warten in Tunesien einem Übergangslager vor der Essensausgabe. UN Photo/OCHA/David Ohana/CC by-nc-nd 2.0

Zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Quotenregelunge für Flüchtlicnge sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach:

„Die Europäische Union als Wertegemeinschaft muss gemeinschaftlich den Schutz von Flüchtlingen garantieren. Das heißt auch, alle Länder müssen solidarisch die Herausforderungen annehmen. Es kann nicht sein, dass nur wenige EU-Staaten Flüchtlinge aufnehmen.

Deshalb begrüßt der DGB Vorschläge der EU-Kommission zu einer gerechteren Verteilung der Lasten der Flüchtlingsaufnahme. Ob allerdings ein Quotensystem, verbunden mit der Überstellung von Flüchtlingen in die jeweiligen Länder, der richtige Weg ist, ist fraglich. Zu unterschiedlich sind die Bedingungen in den einzelnen Ländern – angefangen bei den Unterkünften bis hin zu Arbeitsverboten, die es in einigen Ländern Osteuropas und in Griechenland gibt.  

Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen muss vielmehr gemeinschaftlich und solidarisch gestaltet werden. Europa braucht eine solidarische und gemeinschaftliche Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme. Dabei müssen Flüchtlinge die Möglichkeit erhalten, in Ländern ihren Antrag stellen zu können, in denen beispielsweise familiäre Beziehungen vorhanden bzw. gute Integrationschancen gegeben sind.“