Deutscher Gewerkschaftsbund

17.11.2017

Finanzierung der Energiewende: Starke Schultern müssen mehr stemmen als weniger starke

In den vergangenen Jahren haben Haushalte und Unternehmen die Energiewende durch Umlagen und Abgaben finanziert. „Eine Energiewende, die stärker aus Haushaltsmitteln finanziert wird, ist gerechter“, sagte DGB-Vorstand Stefan Körzell. Deshalb fordern DGB und zehn weitere Verbände die künftige Bundesregierung dazu auf, zumindest einen Teil aus dem Bundeshaushalt zu bestreiten.

Heizkoerper mit Geldscheinen

DGB/Alexander Raths/123RF.com

Die bisherige Finanzierung der Energiewende aus Umlagen und Abgaben hat in den vergangen Jahren zur Belastung von Haushalten und Unternehmen geführt. Deshalb engagieren sich elf Verbände, darunter die Verbraucherzentrale Bundesverband, der Verband der Chemischen Industrie, der Mieterbund und der Deutsche Industrie und Handelskammertag zusammen mit dem DGB für eine neue gerechte Finanzierung der Energiewende. Zusammen fordern die Verbände, dass zumindest ein Teil, aus dem Bundeshaushalt zu bestreiten. Die künftige Bundesregierung müsste hierfür kurzfristig die Weichen stellen.

„Eine Energiewende, die stärker aus Haushaltsmitteln finanziert wird, ist gerechter“, sagte Stefan Körzell, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvortand des DGB. „Denn durch die das progressive Einkommenssteuersystem würden von Verbraucherinnen und Verbraucher als auch Unternehmen entsprechend der finanziellen Leistungsfähigkeit die notwendigen Umbaukosten der Energiewende tragen. Mit anderen Worten: Starke Schultern sollten mehr stemmen als weniger starke“.

„EEG-Umlage und Netzentgelte werden durch weitere, notwendige Investitionen in die Energieversorgung der Zukunft potenziell ansteigen. Dadurch wird der Strompreis weiterhin belastet. Doch insbesondere vor dem Hintergrund einer innovativen Sektorenkopplung brauchen wir eine Entlastung beim Strompreis. Sonst bleiben Elektromobilität und Power-to-Gas auf absehbare Zeit nur kühne Träume!“ so Stefan Körzell weiter.


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