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14.02.2020
Stellungnahme
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen (Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV)
DGB Stellungnahme Referentenentwurf "DiGAV"
(PDF,
162 kB)
Mit der Verordnung soll die durch das Digitale Versorgungsgesetz eingeführte Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen ergänzt werden. Vorgesehen sind Kriterien zur Feststellung eines positiven Versorgungseffektes und eines medizinischen Nutzens sowie Bestimmungen zum Datenschutz. Aus Sicht des DGB können die durch das DVG aufgeworfenen Fragen durch die Verordnung nicht beantwortet werden.
