hier analysieren wir die Entwicklung in der Leiharbeit. Die Zahl der Beschäftigten ist im letzten Jahr gesunken. Die Struktur der Leiharbeit hat sich nicht gravierend verändert. Immer noch dominieren Helferberufe, es wird zu wenig für die Weiterbildung getan. In der Pflege steigt die Leiharbeit. Die Lohnentwicklung ist unbefriedigend. Auch wenn man einen Teil des Lohnabstandes erklären kann, bleibt eine Lücke.
Die Bundesregierung plant, den Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre auszuweiten. Der DGB bemängelt, dass dies kaum zur Dämpfung des Mietenanstiegs führen wird, und fordert eine Verlängerung auf zehn Jahre.
Das WSI veranstaltet zusammen mit dem DGB am 17. Oktober 2019 eine verteilungspolitische Konferenz in Berlin. Unter dem Titel „Gerechter ist besser?! Aktuelle verteilungspolitischen Herausforderungen“ möchten wir zusammen mit rund 150 Experten aus Wissenschaft, Gesellschaft und Politik über Hintergründe, Zusammenhänge und Lösungen der Verteilungsfrage diskutieren.
+++ Entwurf MDK-Reformgesetz: Keine Verbesserungen +++ Entwurf Digitales Versorgungs-Gesetz (DVG) +++ DGB-Stellungnahme "Rehabilitation und Intensivpflege" (RISG) +++ DGB-Fachtagung "Wenn der Job krank macht" +++ sozialpolitik aktuell: Informationen zur Sozialpolitik für Kolleginnen und Kollegen in der Selbstverwaltung und für sozialpolitisch Interessierte in Gewerkschaften, Verbänden, Parteien und Verwaltungen.
Der Entwurf des MDK-Reformgesetzes sieht keine grundlegende Unvereinbarkeit zwischen sozialen Selbstverwaltungsmandaten in Krankenkassen und MDK mehr vor. Er zielt aber weiterhin auf eine veränderte Zusammensetzung der Verwaltungsräte der MD und auf deren Loslösung von den Krankenkassen. Der DGB kritisiert unter anderem, dass durch diese Änderung weniger statt mehr Unabhängigkeit der Verwaltungsräte zu erwarten ist.
Der Referentenentwurf zielt u. A. auf eine Zugangsänderung zu geriatrischer Rehabilitation, auf die Reduktion von Mehrkosten für Versicherte sowie auf eine Änderung der Regelungen zur Erbringung medizinischer Behandlungspflege bei intensivpflegerischem Versorgungsbedarf. Der DGB fordert dringend, diese Leistungen an den Bedarfen der Versicherten und an allgemein anerkannten Rehabilitationsgrundsätzen auszurichten.
Für Kreativschaffende ist das Urheberrecht von großer Bedeutung, denn für sie fungiert es praktisch als eine Art Arbeitsrecht. Gute Arbeits- und Einkommensbedingungen bilden dabei die Grundlage für gute Ergebnisse. Es ist überfällig, Kreative besser an den Umsätzen zu beteiligen, die klassische, aber auch neuere Verwerter mit ihren Werken und Darstellungen erzielen.