Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 074 - 01.12.2020
Arbeitslosenzahlen

Sonderregeln als Blaupause für eine echte Sozialreform

Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, sagte mit Blick auf die Arbeitslosenzahlen am Dienstag in Berlin:

„Die leicht rückläufige Arbeitslosigkeit ist eine gute Nachricht. Ein tragfähiges soziales Netz ist wichtig: Kurzarbeit trägt, Unterstützungshilfen wirken, viele von der Krise betroffene Erwerbstätige werden aufgefangen und es werden Brücken gebaut.

176.000 Kurzarbeiter und Soloselbständige profitieren von den verbesserten Hartz-IV-Regeln. Sie bekommen ihre Miete vollständig erstattet und müssen nicht erst ihre Ersparnisse aufbrauchen, bevor ein Leistungsanspruch besteht. Das verlängerte Arbeitslosengeld schafft mehr soziale Sicherheit. Das verringert die Zahl der Arbeitslosen, deren Leistungsanspruch bereits erschöpft ist, um die Hälfte.

Die befristeten Corona-Sonderregelungen taugen als Blaupause für eine dauerhafte Reform der Sozialsysteme: Bei wem die vertraute Wohnung gesichert ist und Ersparnisse geschont werden, für den sind zwei zentrale Missstände bei Hartz IV überwunden, die viele nach einem langen Arbeitsleben zutiefst ungerecht ereilen.“

Hintergrund:

Die Zahl der Kurzarbeiter und Soloselbstständigen, die aufgrund der Corona-Krise Hartz-IV-Leistungen beziehen, werden in der Statistik der Bundesagentur für Arbeit nicht originär erfasst. Sie können aber annäherungsweise geschätzt werden. Dazu werden nur die Leistungsberechtigten betrachtet, die den Status „erwerbstätig“ haben und die ab April 2020 erstmals Hartz-IV-Leistungen beantragt haben. Vergleicht man diese Neuzugänge mit den Zugängen im Vorjahreszeitraum, ergibt sich ein Plus von kumuliert 176.000 Personen.

BA: Auswirkungen der Corona-Krise auf den Arbeits- und Ausbildungsmarkt, November 2020, S. 19

Verlängerte Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld: In den Monaten Juni, Juli und August 2019 endete bei 90.800 Arbeitslosen der Leistungsanspruch, bevor sie einen neuen Arbeitsplatz finden konnten. In den Monaten Juni, Juli und August 2020 waren „nur“ noch 50.600 Arbeitslose von dieser Sicherungslücke betroffen.

BA: Monatsberichte Oktober 2020 und Oktober 2019, jeweils Tabelle 7.1


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