Immer weniger Schüler und Studenten erhalten BAföG, im letzten Jahr ging die Zahl um weitere 5,5 Prozent zurück. Das zementiere die soziale Spaltung, kritisiert DGB-Vize Elke Hannack - und fordert die Bundesregierung auf, diese Fehlentwicklung zu stoppen. „Um das BAföG zukunftsfest und zu einem Instrument des sozialen Ausgleichs zu machen, müssen die Förder- und Freibeträge angepasst werden.“
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Die Zahl der Bafög-Empfänger unter den Schülern und Studenten in Deutschland sinkt immer weiter. Nach Angeben des Statistischen Bundesamts erhielten im letzten Jahr 823 000 Menschen die staatliche Unterstützung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) - noch einmal 5,5 Prozent weniger als 2015 (minus 5,9 Prozent). Nur knapp die Hälfte von ihnen (48 Prozent) bekam den maximalen Förderbetrag, der für Studenten jetzt bei 735 Euro pro Monat liegt. Im Durchschnitt erhielten geförderte Schüler monatlich 435 Euro und geförderte Studierende 464 Euro.
Seit 2015 wird das BAföG allein vom Bund finanziert, durch die Reform sollten eigentlich mehr Menschen finanzielle Unterstützung erhalten. Doch im Vergleich zum Vorjahr hat der Staat 102 Millionen weniger für die Förderung ausgegeben. "Anstatt die soziale Durchlässigkeit des Bildungssystems zu fördern, wird die soziale Spaltung zementiert", kritisiert die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hananck.
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Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftbunds (DGB)
"Der Schlüssel für sozialen Ausgleich ist eine gute Ausbildungsförderung für Studierende und Schüler – das darf Frau Wanka nicht länger ignorieren", so Hannack weiter. "Das BAföG sollte schnellstens erhöht werden – und zwar alle Fördersätze um 6,5 Prozent. Nur so lässt sich die Erosion des BAFöG stoppen.
Die Gefördertenquote bei den Studierenden war bereits 2015 von 19 auf 15 Prozent eingebrochen. Nur 1,5 Prozent aller Schülerinnen und Schüler wurden 2015 noch gefördert. Jetzt sinken die Zahlen noch weiter.
Die Gewerkschaften hatten bereits mit dem Alternativen BAföG-Bericht auf diese absehbare sozial- und bildungspolitische Fehlentwicklung hingewiesen. Gerade für junge Menschen aus einkommensschwachen Familien ist das BAföG unverzichtbar, um sich ein Studium überhaupt leisten zu können. Insbesondere das Schüler-BAföG muss ausgebaut werden.
Um das BAföG zukunftsfest und zu einem Instrument des sozialen Ausgleichs zu machen, müssen die Förder- und Freibeträge des BAföG künftig automatisch auf der Grundlage des BAföG-Berichts der Bundesregierung angepasst werden. Die Freibeträge müssen dabei mit der realen Entwicklung der Bruttolöhne Schritt halten. Als Orientierungspunkt für die Ermittlung der Bedarfssätze sollte im BAföG-Bericht künftig der durch die DSW-Sozialerhebung ermittelte Bedarf der Studierenden herangezogen werden."