Deutscher Gewerkschaftsbund

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat heute die ehemalige CDU-Politikerin Rita Pawelski und den vormaligen IG BAU-Vorsitzenden Klaus Wiesehügel zu Bundeswahlbeauftragten für die nächsten Sozialwahlen ernannt. Der DGB gratuliert.

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2017 ist es wieder soweit. Rund 48 Millionen Versicherte können dann ihre "Versichertenparlamente" der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherungen für weitere sechs Jahre wählen. Damit diese Wahlen ordnungsgemäß ablaufen, hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles heute zwei Positionen neu besetzt. Rita Pawelski, ehemals Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags und des Bundestags, wird Bundeswahlbeauftragte der Sozialversicherungen. Klaus Wiesehügel, langjähriger Vorsitzender der IG BAU und ebenfalls vormaliger Bundestagsabgeordneter, wird ihr Stellvertreter.  

Der DGB gratuliert herzlich. "Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit", sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied. "Die Selbstverwaltung als starkes Bindeglied zwischen Versicherten und Verwaltung braucht kompetente Köpfe in Positionen, wie sie nun von Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel bekleidet werden."

Der beziehungsweise die Bundeswahlbeauftragte arbeitet ehrenamtlich und sorgt als unabhängiges Wahlorgan und oberste Koordinatorin dafür, dass der vorgeschriebene Ablauf des Wahlverfahrens in rechtlicher, organisatorischer und technischer Hinsicht sichergestellt ist. Zu den Aufgaben gehört unter anderem die bundesweite Wahlankündigung und die Festlegung des Wahltages – diesmal ein Mittwoch zwischen dem 15. Mai und dem 15 Juni 2017.

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http://www.selbstverwaltung.de