16.07.2018
Die Kanzlerin, der Azubi und der Alltag in der Pflege
DGB/Alexander Raths/123rf.com
Angela Merkel besucht ein Altenheim in Paderborn - und löst damit ein Versprechen ein, das sie einem Azubi im Wahlkampf gegeben hat, vor laufender Kamera in einer TV-Talkshow. Gut so. Doch die Missstände in der Pflege sind lange bekannt. Warum braucht es erst ein Medienphänomen, damit die Politik reagiert?
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PM 056
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13.07.2018
DGB/Dmitriy Shironosov/123rf.com
Verbesserungen bei der Mütterrente und für Erwerbsminderungsrentner, eine Entlastung von Geringverdienern sowie die Stabilisierung von Rentenniveau und Beitragssatz bis 2025: Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein erstes Rentenpaket vorgestellt. "Damit wird endlich der automatische Rentensinkflug gestoppt, und zwar per Gesetz", kommentiert DGB-Vorstand Annelie Buntenbach.
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11.07.2018
DGB/Alena Ozerova/123rf.com
Ab 2019 sollen Mütter mit drei oder mehr vor 1992 geborenen Kindern mehr Erziehungsjahre für die spätere Rente gutgeschrieben bekommen - und so im Alter mehr Geld erhalten. Geplante Kosten dafür: rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr. Das DIW Berlin hat ausgerechnet, dass 40 Prozent davon von den Rentnerhaushalten selbst aufgebracht werden müssen.
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04.07.2018
DGB/Nuthawut Somsuk/123rf.com
Das europäische Projekt EMIN 2 setzt auf konkrete Maßnahmen für eine effektivere Armutsbekämpfung. Im Mittelpunkt des Projektes stehen soziale Regelungen zur Mindestsicherung – überall in der EU muss eine solche Mindestsicherung vor Armut schützen und Teilhabe ermöglichen. Für dieses Ziel setzt sich jetzt auch eine Online-Petition ein.
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27.06.2018
DGB fordert hochwertige Ausbildung für eine menschenwürdige Pflege
DGB/Simone M. Neumann
Bei der Anhörung zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung im Rahmen der Pflegeberufe-Reform am 25.6. im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags wurden die Ausnahme-Regelungen für die zukünftigen Altenpflegerinnen und Altenpfleger diskutiert. Der DGB kritisiert den späten Kompromiss der Koalitionspartner auf Kosten der Zukunft einer ganzen Branche.
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PM 049
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21.06.2018
Finanzminister Olaf Scholz möchte für die Aufstockung der Mütterrente allein die Beitragszahler zur Kasse bitten. „Das verbaut Gestaltungsspielräume, die wir für die Zukunft einer starken gesetzlichen Rente dringend brauchen“, sagt DGB Vorstand Buntenbach und fordert, die Steuerzahler an der Finanzierung zu beteiligen.
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18.06.2018
Der Newsletter beschäftigt sich diesmal mit den Themenfeldern Gesundheit und Pflege. Bereits im April hat der DGB eine eine ausführliche Bewertung des Entwurfes eines GKV-Versichertenentlastungsgesetzes angekündigt. Nachdem das Kabinett den entsprechenden Gesetzentwurf am 6. Juni beschlossen hat, löst der DGB sein Versprechen ein. Der Entwurf kommt nur bedingt dem eigenen Anspruch der Entlastung der Versicherten nach.
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14.06.2018
Erleichterungen für die Beschäftigten, Bürde für die Unternehmen?
DGB/racorn/123rf.com
Die Ankündigung durch Gesundheitsminister Jens Spahn hatte es in sich: Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung sollen künftig wieder paritätisch aufgeteilt, Finanzpolster der Kassen abgeschmolzen werden. Doch beim Blick auf die Details klar: Um eine echte Entlastung der Versicherten geht es dabei höchstens in zweiter Linie.
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12.06.2018
DGB/Simone M. Neumann
In diesem Monat sollen Pflegepersonaluntergrenzen für Krankenhäuser festgelegt werden. DGB, ver.di und weitere Verbände kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung scharf die bisher bekannten Pläne. Der geplante Kompromiss sieht Personaluntergrenzen für nur sechs ausgewählte Bereiche im Krankenhaus vor. Das würde die Personalausstattung in den Krankenhäusern jedoch nicht spürbar verbessern.
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