Deutscher Gewerkschaftsbund

Welche Auswirkungen hat Klimapolitik auf Arbeitsplätze, industrielle Entwicklung und Strukturwandel? Dieser Frage widmete sich ein von der Friederich-Ebert-Stiftung organisierter Workshop, bei dem sich Kolleginnen und Kollegen von den nordischen Gewerkschaften mit dem DGB zum Austausch trafen.

Frederik Moch vom DGB (zweiter von rechts) berichtete ausführlich über die deutsche Klimapolitik und die gewerkschaftliche Beteiligung in der Strukturwandelkommission. DGB

Schon zu Beginn des Workshops wurde deutlich, dass der mit dem fortschreitenden Klimawandel verbundene Handlungsdruck deutlich gestiegen ist. Nicht die Frage ob, sondern wann und wie ein Umbau der Wirtschaft erfolgt, ist gegenwärtig die zentrale Frage bei der Ausgestaltung von Klima- und Industriepolitik. Doch welche Maßnahmen sind die Richtigen? Die gewerkschaftlichen Antworten lassen sich unter dem auch im Pariser Klimaschutzabkommen verankerten Prinzip einer „Just Transition“ zusammenfassen. Gute Arbeitsbedingungen, Tarifverträge und Mitbestimmung müssen auch im Wandel gewährleistet sein. Die Menschen brauchen langfristige Perspektiven und Sicherheit – mit einer aktiven Struktur- und Arbeitsmarktpolitik kann dies gelingen. Was das für einzelne Branchen, Regionen und Länder bedeutet, wurde mit den Kolleginnen und Kollegen von 16 Gewerkschaften aus den Ländern Schweden, Finnland, Dänemark, Norwegen, Island und den Färöer Inseln in Stockholm diskutiert. Sie alle sind in der Dachorganisation Council of Nordic Trade Unions (NFS) organisiert.

Schnell wurde deutlich, dass die Voraussetzungen und Herausforderungen für die Gestaltung eines gerechten Strukturwandels sehr unterschiedlich sind. Die nordischen Länder sind beispielsweise sehr viel weniger von der Kohle als Energieträger abhängig als Deutschland. Dennoch kann man von den gegenseitigen Erfahrungen profitieren. Frederik Moch berichtete als DGB-Vertreter über die Arbeitsweise und Ergebnisse der deutschen Strukturwandelkommission als Beispiel für eine gelungene gewerkschaftliche Begleitung von Transformationsprozessen. Auch die nordischen Gewerkschaften gestalten den Wandel mit. So ist es in Schweden gelungen, eine Industriepolitik zu verankern, die unter Beteiligung der Sozialpartner den Umbau der Stahlindustrie hin zu grünem Stahl vorantreibt. Nach diesem ersten Workshop soll auch in 2020 ein enger Austausch fortgesetzt werden.