Deutscher Gewerkschaftsbund
Sprungnavigation
Deutscher Gewerkschaftsbund
Stellungnahmen-Archiv
NEU: DGB-Stellungnahmen ab April 2018 finden Sie in unserem Downloadcenter
10.01.2017
DGB-Stellungnahme zum neuen Teilzeitrecht
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Referentenentwurf der Bundesregierung des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts: Erster Schritt auf dem Weg zur Anpassung des Teilzeitrechts an die Bedarfe und Bedürfnisse der Beschäftigten.
weiterlesen …
28.11.2016
Datei
DGB-Stellungnahme zum Betriebsrentenstärkungsgesetz
Der DGB sieht beim geplanten Gesetz zur Stärkung der Betriebsrenten sowohl Schritte in die richtige Richtung als auch weiteren Handlungsbedarf. Es sei jedoch "nicht Aufgabe der betrieblichen Altersversorgung, die Versäumnisse des Gesetzgebers in der Rentenpolitik auszugleichen".
weiterlesen …
24.11.2016
Datei
DGB-Stellungnahme zum 2. Bericht der Bundesregierung zur Anhebung der Altersgrenzen von Beamtinnen und Beamten des Bundes
Eine differenzierte Analyse der Folgen der Altersgrenzenanhebung für die Beamtinnen und Beamten des Bundes ist offenbar nicht gewollt. Dieses Fazit zieht der DGB in seiner Stellungnahme zum Entwurf eines entsprechenden Berichts der Bundesregierung.
weiterlesen …
03.11.2016
Datei
DGB-Stellungnahme zur Evaluation des Altersgeldgesetzes (AltGG)
Anlässlich des Entwurfs des Berichts zur Evaluation des Altersgeldgesetzes für Beamtinnen und Beamte des Bundes stellt der DGB in Frage, ob der beim Altersgeld angewandte Kürzungsfaktor europarechtskonform ist, da er die Arbeitnehmerfreizügigkeit behindert.
weiterlesen …
31.10.2016
Datei
DGB-Stellungnahme zum 6. Versorgungsbericht der Bundesregierung
Die Beamten- und Soldatenversorgung des Bundes ist laut dem Entwurf des sechsten Versorgungsberichts der Bundesregierung nachhaltig finanziert. Der DGB macht in seiner Stellungnahme deutlich, dass weitere Kürzungsmaßnahmen bei der Beamtenversorgung nicht notwendig sind.
weiterlesen …
16.08.2016
Stellungnahme zum Entwurf der 3. Verordnung zur Änderung der BLV und anderer laufbahnrechtlicher Vorschriften
Der DGB begrüßt den im Entwurf vorgesehenen Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Dienst mittels „fachspezifischer Qualifizierung“ im Sinne der Durchlässigkeit und Flexibilität des Laufbahnrechts. Gleichwohl besteht weiterhin der Bedarf an einem entsprechenden Instrument für den Aufstieg in den höheren Dienst.
weiterlesen …
07.07.2016
Stellungnahme
DGB-Stellungnahme: Initiativen für den Dienstleistungsmarkt falsch ausgerichtet
Zur Einführung eines Dienstleistungspasses und Deregulierung im Bereich Bau- und spezieller Unternehmensdienstleistungen
Die EU-Kommission will mit einem "Dienstleistungspass" die grenzüberschreitende Entsendung von Beschäftigten vereinfachen. Der DGB lehnt die Pläne der Kommission grundlegend ab.
weiterlesen …
06.07.2016
Stellungnahme
DGB-Stellungnahme zum Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 1.6.2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
weiterlesen …06.07.2016
Stellungnahme
DGB-Stellungnahme zum Gesetzentwurf gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen
"Der vorliegende Gesetzesentwurf bedeutet einen Schritt in die richtige Richtung, der aus unserer Sicht aber bei Weitem nicht ausreicht", bewertet der DGB grundsätzlich die geplanten gesetzlichen Maßnahmen gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, die das Bundeskabinett beschlossen hat.
weiterlesen …
07.06.2016
Datei
DGB-Stellungnahme zur Änderung der Entsenderichtlinie
Die EU-Kommission überarbeitet derzeit die so genannte Entsenderichtlinie mit dem Ziel, Lohndumping zu bekämpfen. Die Vorschläge der Kommission zur Entlohnung seien "grundsätzlich zu begrüßen, aber nicht ausreichend, um das Prinzip 'Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort' umzusetzen", heißt es in der Stellungnahme des DGB.
weiterlesen …
