Deutscher Gewerkschaftsbund

31.08.2020

#OffenGeht: 5 Jahre nach dem Sommer der Flucht

Vor fünf Jahren flohen Hunderttausende vor Folter, Terror und Krieg nach Europa. Genau heute vor fünf Jahren sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wir schaffen das." In ihrer gemeinsamen Erklärung "#offengeht" zeigen DGB, Pro Asyl und mehr als 30 weitere Verbände, was seit dem "Wir schaffen das" bereits alles erreicht wurde - und was noch zu tun bleibt.

weiße Schrift auf rotem Grund: "#offengeht: Fünf Jahre nach dem Sommer der Flucht"

Pro Asyl e.a.

"Menschen sind gekommen. Und Menschen haben sie aufgenommen. Schon das allein ist eine Erfolgsgeschichte", heißt es in der gemeinsamen Erklärung. "Dieser lange Sommer der Flucht im Jahr 2015 traf auf eine lebendige, Humanität, Empathie und die Idee der Menschenrechte verwirklichende Zivilgesellschaft."

Viele positive Effekte erreicht

Und die Erklärung zeigt, was seitdem bei der Integration der Geflüchteten erreicht wurde: 85 Prozent aller Geflüchteten haben mittlerweile an Sprachkursen teilgenommen. Ihre Integration in den Arbeitsmarkt geht schneller als gedacht. Anfang März 2020 hatte fast jede/r zweite Geflüchtete in Deutschland in Arbeit. Und die Gesetzliche Krankenversicherung registriert einen doppelten Entlastungseffekt, weil Geflüchtete jünger sind als der Durchschnitt der Versicherten und weniger Leistungen in Anspruch nehmen als gleichaltrige Versicherte.

"Wir können uns die Aufnahme Schutz suchender Menschen auch ökonomisch gut leisten"

2015 schätzten Experten des Instituts für Weltwirtschaft, dass die Integration der Flüchtlinge mindestens 20 Milliarden Euro jährlich kosten wird. Die Bundesregierung ging damals davon aus, dass auch das nicht ausreichen würde und erwog zusätzlich noch eine Benzinsteuer. Fakt ist: Die tatsächlichen Ausgaben des Bundes für Flüchtlinge in Deutschland beliefen sich im Jahr 2019 auf 14,7 Milliarden Euro – inklusive von Kostenerstattungen an die Bundesländer in Höhe von 6,3 Mrd. Euro. Dabei sind die zusätzlichen Steuereinnahmen durch mitarbeitende Geflüchtete noch gar nicht eingerechnet. Und die von der Bundesregierung gebildete Flüchtlingsrücklage in Höhe von mittlerweile 35 Milliarden Euro wurde bisher nicht angetastet. "Das alles macht deutlich: Wir sind nicht nur – unabhängig von den Kosten – verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen, weil das individuelle Recht auf Asyl unbedingt gilt,", so die gemeinsame Erköärung, "wir können uns die Aufnahme Schutz suchender Menschen ökonomisch auch gut leisten. Und gesellschaftlich zahlt sie sich aus. Auch deshalb sagen wir: #offengeht."

Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied

DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel DGB/Simone M. Neumann

"Viele echte Erfolgsgeschichten"

"Seit 2015 haben Gewerkschaften, Arbeitgeber, Bundesregierung und Landesregierungen viel getan, um die Integration von Geflüchteten zu unterstützen - bei Unterbringung, Sprachkursen und dem Zugang zum Arbeitsmarkt", sagt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. "Heute können wir sagen: Es gibt viele echte Erfolgsgeschichten. Viele der zu uns Gekommenen sprechen Deutsch, viele haben erfolgreich ihre berufliche Qualifikation anerkennen lassen und viele Geflüchtete sind in Beschäftigung. Das ist ein sehr gutes Zeichen. Wir müssen jedoch noch mehr tun, damit ihre Beschäftigungsverhältnisse und Arbeitsbedingungen nicht schlechter sind als bei anderen."

#offengeht: Was wir tun können

Die gemeinsame Erklärung zeigt aber auch, dass Deutschland weiterhin Menschen auf der Flucht unterstützen und aufnehmen kann und sollte - gerade mit Blick auf die prekäre Situation der Geflüchteten in den Lagern auf den griechen Inseln.

  • "Wir können und wir sollten eine erhebliche Zahl von Geflüchteten aufnehmen, die heute in Elendslagern auf den griechischen Inseln und an anderen Orten der europäischen Außengrenze verzweifeln", so die Erklärung.
  • "Viele Flüchtlingsunterkünfte in den Kommunen stehen zurzeit leer. Andere können kurzfristig reaktiviert werden. Es gibt hinreichend Ressourcen, Kapazitäten und Kompetenzen in Deutschland, um weitere Flüchtlinge aufzunehmen und unserer internationalen Verantwortung für den Flüchtlingsschutz nachzukommen."
  • "Asylsuchende müssen so schnell wie möglich in die Kommunen verteilt werden, um ihre Unterstützung und Integration zu fördern."

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Die komplette Erklärung "#offengeht" zum Download


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