Deutscher Gewerkschaftsbund

08.10.2019
Klimaschutz

Klimaschutzgesetz: Ein erster Schritt - jetzt müssen Maßnahmen folgen

Soziale Auswirkungen beachten

Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf zum Bundes-Klimaschutzgesetz vorgelegt. Der DGB plädiert in einer ersten Stellungnahme dafür, bei der Überprüfung der Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen auch soziale und ökonomische Auswirkungen in den Blick zu nehmen. Damit das Gesetz keine leere Hülle bleibt, müssen jetzt konkrete Maßnahmen folgen.

Der Referentenentwurf sieht zwar vor, soziale und ökonomische Effekte bei der Folgenabschätzung vom Maßnahmen mit zu betrachten, nicht aber bei der Überprüfung der tatsächlichen Effekte.

 

Straße mit grüner Landschaft bei wolkigem Himmel

DGB/Anna Grigorjeva/123RF.com

Außerdem spricht sich der DGB dafür aus, bei konkrete Klimaschutzmaßnahmen auch die Frage der Verteilungsgerechtigkeit zu prüfen. Verbraucherinnen und Verbraucher dürften "nicht über ihre Fähigkeiten hinaus belastet werden".


Die komplette Stellungnahme zum

DOWNLOAD

dgb-stellungnahme-refentwurf-klimaschutzgesetz (PDF, 210 kB)

Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf zum Bundes-Klimaschutzgesetz vorgelegt. Der DGB plädiert in einer ersten Stellungnahme dafür, bei der Überprüfung der Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen auch soziale und ökonomische Auswirkungen in den Blick zu nehmen. Damit das Gesetz keine leere Hülle bleibt, müssen jetzt konkrete Maßnahmen folgen.


Nach oben

Weitere Themen

Co­ro­na: Al­les, was Be­schäf­tig­te jetzt wis­sen müs­sen
Mikroskopaufnahme Corona-Viren
DGB/Kateryna Kon/123rf.com
Corona und Arbeitsrecht, Corona und Kurzarbeitergeld, Corona und Arbeitszeit, Corona und Arbeitsschutz, Corona und Kinderbetreuung: Wir beantworten die wichtigsten Fragen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der COVID19-Krise.
weiterlesen …

Co­ro­na und Kurz­ar­beit: Was Ar­beit­neh­me­rIn­nen und Be­triebs­rä­te wis­sen müs­sen
DGB/kzenon/123RF.com
In der Corona-Krise stellen sich für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer viele Fragen rund um Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld: Muss ich Kurzarbeitergeld beantragen oder mein Arbeitgeber? Was ist, wenn ich während der Kurzarbeit krank werde? Bin ich in der Kurzarbeit weiter sozialversichert und krankenversichert? Kann es auch Kurzarbeitergeld für Teilzeitkräfte und Minijobber geben? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
weiterlesen …

ein­blick - DGB-In­fo­ser­vice kos­ten­los abon­nie­ren
Mehr online, neues Layout und schnellere Infos – mit einem überarbeiteten Konzept bietet der DGB-Infoservice einblick seinen Leserinnen und Lesern umfassende News aus DGB und Gewerkschaften. Hier können Sie den wöchentlichen E-Mail-Newsletter einblick abonnieren.
zur Webseite …

Newslet­ter
Anzeige eines Newsletteranzeige in Outlook
DGB
Bestellen Sie die Newsletter des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
weiterlesen …

Zuletzt besuchte Seiten