Deutscher Gewerkschaftsbund

30.06.2008

Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Ein Unfall ist ein zeitlich begrenztes, plötzliches Ereignis, das von außen auf den Körper einwirkt und zu einem Gesundheitsschaden oder sogar zum Tode führen kann.

Ein Arbeitsunfall liegt laut gesetzlicher Definition dann vor, wenn das Opfer zum Zeitpunkt des Unfalls eine berufliche Tätigkeit mit gesetzlicher Versicherungspflicht ausübt.

Ist es ein Arbeitsunfall, wenn ich auf dem Weg von zu Hause zur Arbeitsstätte verunglücke?

Verunglückt ein/e Arbeitnehmer/in auf dem direkten Weg von der Wohnung zum Arbeitsplatz oder auf dem direkten Rückweg, spricht man von einem Wegeunfall. Dieser gilt als Arbeitsunfall.

Geschützt ist dieser Weg nur dann, wenn er in einem "inneren sachlichen Zusammenhang" mit der Beschäftigung steht und nicht eigenwirtschaftlichen Interessen dient. Wird nicht der direkte und kürzeste Weg genommen, geht der Versicherungsschutz verloren. Schon ein Umweg, beispielsweise für einen Bankbesuch, zählt zu den eigenwirtschaftlichen Angelegenheiten.

Weitere Informationen zur Gesetzlichen Unfallversicherung

www.dguv.de

 

Anerkannte Berufskrankheiten

Berufskrankheitenverordnung der Bundesregierung

Dennoch gab 2006 das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt einem Versicherten Recht, der eine Nebenstrecke befahren hatte. Die Richter sahen noch einen inneren sachlichen Zusammenhang mit der Beschäftigung. Die gewählte Route auf einer kurvigen Nebenstraße war zwar doppelt so lang wie die direkte Strecke, allerdings war die Fahrzeit auf Grund von Baustellen und Ampelanlagen gleich lang. Nach Auffassung des Gerichts bestanden einleuchtende Gründe für den Umweg, da Fahrzeit und Fahrqualität dort erheblich günstiger waren (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15. November 2006 - Aktenzeichen L 6 U 118/04).

Für welche Folgen kommt die gesetzliche Unfallversicherung auf?

Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind die Berufgenossenschaften. Anders als im Krankenversicherungsrecht, wo mit wenigen Ausnahmen jede Krankheit unabhängig von ihrer Ursache behandelt wird, will die gesetzliche Unfallversicherung nicht jeden Gesundheitsschaden ausgleichen. Sie tritt bei einem Gesundheitsschaden ein, wenn

  1. der Unfall durch ein der versicherten Tätigkeit zuzurechnendes Verhalten des Versicherten herbeigeführt wurde ("haftungsbegründende Kausalität");
  2. das Unfallereignis einen Gesundheitsschaden zur Folge hat ("haftungsausfüllende Kausalität").

Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um körperliche oder seelische Schäden handelt. In einigen Fällen kann die haftungsbegründende Kausalität streitig sein.

Das ist allerdings dann nicht der Fall, wenn etwa ein Arbeiter auf einer Baustelle schwere Gegenstände transportiert, dabei ausrutscht und sich verletzt. Hier kann man ohne weiteres einen Arbeitsunfall annehmen. Weniger eindeutig wird es, wenn zum Beispiel ein Versicherungsvertreter mit potenziellen Kunden zum Skifahren fährt und dabei verunglückt. Oft stellen sich schwierige Abgrenzungsprobleme auch bei Wegeunfällen.

Fährt ein/e Arbeitnehmer/in zur Arbeit, so beginnt der Versicherungsschutz erst vor der Haustür, nicht bereits vor der Wohnungstür. Der Schutz endet mit Erreichen des Arbeitsplatzes. Stoppt der/die Arbeitnehmer/-in während der Fahrt, um z. B. noch Lebensmittel für die Arbeit zu besorgen, so wird der Versicherungsschutz unterbrochen, sobald der Parkvorgang beginnt. Das gilt selbst dann, wenn die/der Beschäftigte auf direktem Weg zur Arbeit fährt.

Welche Leistung kann ich von der gesetzlichen Unfallversicherung erhalten?

Die gesetzliche Unfallversicherung bietet teilweise umfassendere Leistungen als Sozialversicherungszweige:

  • Heilbehandlungen (inklusive der medizinischen Rehabilitation)
  • Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
  • Leistungen zum Leben in der Gemeinschaft
  • Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Die Unfallversicherung ist verpflichtet, die Gesundheit und Leistungsfähigkeit mit allen erdenklichen Mitteln wiederherzustellen. Denn ihr erstes Ziel ist es, immaterielle Schäden zu beseitigen oder zu mindern.

Sachschäden sind grundsätzlich - mit wenigen Ausnahmen - von der Entschädigung ausgeschlossen. Gehen dagegen Hilfsmittel zu Bruch, handelt es sich um keinen Sachschaden. So besteht ein Ersatzanspruch für eine Brille, die beim Unfall beschädigt wurde.

Bei einem bleibenden Gesundheitsschaden erhält die/der Versicherte eine Rente. Vorausgesetzt, durch den Unfall wurde die Erwerbsfähigkeit auch über die 26. Woche nach dem Schadensereignis hinaus um wenigstens 20 Prozent vermindert.

Was bedeutet "MdE"?

Die Abkürzung MdE steht für die "Minderung der Erwerbsfähigkeit". Die Höhe der MdE wird abstrakt ermittelt. Ausschlaggebend sind Umfang der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens und der verminderten Arbeitsmöglichkeit während des Erwerbslebens.

Die Renten werden in der Regel als Teilrenten gewährt. Deren Höhe richtet sich nach dem Jahresarbeitsverdienst, gezahlt wird ab einer MdE von 20 Prozent. Weil auch Schüler, Studenten und andere unter dem Schutz der gesetzlichen Versicherung stehen können, werden bei der Ermittlung des Jahresarbeitsverdienstes Mindest- und Höchstsätze zu Grunde gelegt. Damit erhalten auch diese Personengruppen eine Rente im Fall einer bleibenden Erwerbsminderung.

Kommt es zu einer Erwerbsminderung von 100 Prozent, wird eine Vollrente in Höhe von zwei Dritteln des Jahresarbeitsverdienstes ausbezahlt.

Was ist eine Berufskrankheit?

Nicht jede Krankheit, die durch eine mögliche berufliche Tätigkeit verursacht worden ist, wird automatisch als Berufskrankheit anerkannt. Wie bei Unfällen gilt auch hier der Kausalzusammenhang.

Als Berufskrankheiten werden nur solche Krankheiten bezeichnet, für die wissenschaftliche Untersuchungen tatsächlich eine berufliche Tätigkeit als Ursache belegen. Zu finden sind sie in der offiziellen Berufskrankheitenverordnung der Bundesregierung (siehe Kasten).

Eine Berufskrankheit, die auf dieser Liste verzeichnet ist, wird bei ihrem Auftreten nicht sofort als solche anerkannt. Die schädigende und Krankheit auslösende Wirkung muss als Nachweis für eine berufliche Ursache über längere Zeit vorgelegen haben. In vielen Fällen wird eine Berufskrankheit auch erst dann anerkannt, wenn die schädigende Tätigkeit aufgeben wurde.

Können Berufskrankheiten auch anerkannt werden, wenn sie noch nicht auf der Liste stehen?

Sobald wissenschaftliche Untersuchungen nachweisen, dass bestimmte Tätigkeiten oder Einwirkungen die Krankheit verursachen, kann diese als Berufskrankheit anerkannt werden. Der Gesetzgeber muss aber bereits die Absicht haben, diese in die Berufskrankheitenverordnung aufzunehmen. Das ist dann der Fall, wenn das Gesetzgebungsverfahren kurz bevorsteht.

Was ist eine Stichtagsregelung?

Eine Stichtagsregelung besteht dann, wenn man ab einem bestimmten Zeitpunkt Rechte nicht mehr geltend machen kann oder Rechte neu entstehen. In der Regel sind solche Regelungen rechtmäßig und auch verfassungsgemäß.

In der Unfallversicherung werden Berufskrankheiten häufig erst dann anerkannt, wenn diese nach einem vom Gesetzgeber vorgegebenen Stichtag auftreten. Es gilt dann der Tag, zu dem gesichert feststand, dass eine bestimmte berufliche Tätigkeit oder bestimmte Einwirkungen eine Krankheit verursachen können.

Wurde die Anerkennung einer Berufskrankheit beantragt, darf die Berufsgenossenschaft die Entscheidung darüber nicht zurück stellen, wenn bereits ersichtlich ist, dass die Verordnung mit einer Stichtagsregelung in Kraft treten wird.

Das Bundesverfassungsgericht sieht darin sogar eine Verletzung der Grundrechte, wenn die Berufsgenossenschaft in einem solchen Fall über einen Antrag nicht entscheidet. Durch ein derartiges Vorgehen greife der Unfallversicherungsträger in schwebende Verfahren ein und schaffe unzulässige Stichtagsregelungen schaffen.


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