Deutscher Gewerkschaftsbund

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Sozialpolitik

Tatsächliche Kinderarmut misst sich am Niedriglohnsektor

DGB/Simone M. Neumann
Die Zahl der jungen Hartz-IV-Empfänger ist in den vergangenen fünf Jahren deutlich zurückgegangen, besagt eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit. Doch das ist keineswegs ein Zeichen für abnehmende Armut von Kindern. Die tatsächliche Dimension der Kinderarmut zeigt sich im Zusammenhang mit dem wuchernden Niedriglohnsektor, sagt Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied. weiterlesen …
Kategorie: Sozialpolitik
Wirtschaft

Arbeitslosigkeit in Europa: Deutschland als Insel der Glückseligen?

Best Sabel/Domakis
45 Millionen Menschen sind in Europa arbeitslos. Nur Deutschland hat so wenig Arbeitslose wie seit 1991 nicht mehr. Ist Deutschland deshalb Paradebeispiel für ganz Europa? Nein, denn die deutsche „Stabilitätskultur" vergrößert die Ungleichheit und verstärkt die internationalen Ungleichgewichte. Der klartext. weiterlesen …
Kategorie: Wirtschaft
Arbeit

Altersdiskriminierung: BAT verstößt gegen europäisches Recht

DGB
Das Vergütungssystem des Bundesangestelltentarifvertrags (BAT) verstößt in Teilen gegen europäisches Recht: Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom September 2011 werden junge Angestellte im Öffentlichen Dienst bei der Bemessung der BAT-Grundvergütung aufgrund ihres Alters benachteiligt. Ob diese Urteil auch Auswirkungen auf Beamte hat, klärt ein aktuelles DGB-Rechtsgutachten. weiterlesen …
Kategorie: Arbeit
Sozialpolitik

Kinderbetreuung: Mit Krippengipfel Rechtsanspruch für 2013 sichern

DGB/Simone M. Neumann
Jedes Kind unter drei Jahren hat einen Anspruch auf einen Krippenplatz - so steht es im Gesetz, das ab 2013 gelten soll. Doch noch immer fehlen 230.000 Betreuungsplätze und mindestens 9000 ErzieherInnen. DGB-Vize Ingrid Sehrbrock fordert deshalb einen Krippengipfel mit Bund, Ländern und Kommunen. Diese müssten sich auf einen Plan zur Umsetzung des Rechtsanspruchs einigen, sagte sie der Saarbrücker Zeitung. zur Webseite …
Kategorie: Sozialpolitik
Politik & Gesellschaft

Michael Sommer zur Eurokrise: "Wir brauchen einen Marshallplan"

DGB/Simone M. Neumann
Ein europäisches Konjunkturprogramm im dreistelligen Milliardenbereich fordert der DGB-Vorsitzende Michael Sommer. Die Finanzkrise werde nur überwunden, wenn die Staaten nicht länger gezwungen werden, sich auf den Kapitalmärkten zu refinianzieren. Neben der Krisenpolitik sind auch die Themen Alterssicherung und eine neue Ordnung der Arbeit Wahlprüfsteine für die Parteien vor der Bundestagswahl 2013, sagte Sommer im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. zur Webseite …
Kategorie: Politik & Gesellschaft
Bildung

Leitbild "Demokratische Hochschule" - Möllenberg: "Hochschule muss Impulsgeber für die Gesellschaft sein"

DGB/Simone M. Neumann
Soll die öffentliche Hochschule ausschließlich ein Ort der Wissens- und Lernkompetenzvermittlung sein? Das allein genüge nicht, meint Franz-Josef Möllenberg. "Zusätzlich zur Forschung muss sie die demokratische und soziale Entwicklung der Gesellschaft befördern", schreibt der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten in seinem Beitrag zum Leitbild "Demokratische und Soziale Hochschule“. weiterlesen …
Kategorie: Bildung
Politik & Gesellschaft

DGB-Gewerkschaften: Jeden Tag 864 neue Mitglieder

DGB/Simone M. Neumann
"Jeden Tag treten 864 Menschen in die DGB-Gewerkschaften ein. Das sind fast 15 Prozent mehr als im Vorjahr." erklärte Dietmar Hexel, DGB-Vorstandsmitglied zur Mitgliederentwicklung in den DGB-Gewerkschaften 2011. weiterlesen …
Kategorie: Politik & Gesellschaft
Wirtschaft

Solarförderung weiterentwickeln – Industriestandort stärken

DGB/Eisenmeier(Best-Sabel)
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz muss zur weiteren Markteinführung der Photovoltaik in seiner Grundstruktur erhalten bleiben. Um die Energiewende hinzubekommen, muss die Bundesregierung vor allem Planungssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte schaffen. weiterlesen …
Kategorie: Wirtschaft
Wirtschaft

Zurück zur öffentlichen Hand - Chancen und Formen der Rekommunalisierung

DGB
Viele Städte und Gemeinden versuchen mit der Rekommunalisierung wieder Einfluss auf die öffentliche Daseinsvorsorge zurückzugewinnen. Auf einer Tagung von WSI und DGB-Bundesvorstand wurden Wege und Erfahrungen diskutiert. weiterlesen …
Kategorie: Wirtschaft
Bildung

Schule: Deutsches Abitur in Europa ohne Sonderstellung

DGB/Kozierowski(Best Sabel)
Es gibt Streit um das deutsche Abitur. Die zuständigen Ministerien, Wirtschaftsministerkonferenz und Sozialpartner wollen die Reifeprüfung im achtstufigen Qualifikationsrahmen auf dem Niveau vier einordnen. Die Kultusminister beharren auf dem höheren Niveau fünf. Zu Unrecht, wie ein aktueller Vergleich zeigt, den DGB und Zentralverband des Deutschen Handwerks jetzt vorgestellt haben. Am kommenden Mittwoch beschäftigt sich der Bundestag mit dem Thema. weiterlesen …
Kategorie: Bildung
Sozialpolitik

Hartz IV: DGB-Ratgeber neu aufgelegt

DGB/Piegsa
In einer überarbeiteten und erweiterten Neuauflage sind die Hartz-IV-Tipps des DGB erschienen. Die Broschüre richtet sich an Leistungsberechtigte, berücksichtigt werden jüngste Änderungen in der Gesetzgebung. weiterlesen …
Kategorie: Sozialpolitik
Sozialpolitik

Rente: Geplante Zuschussrente ist Fata Morgana

DGB/Simone M. Neumann
Mit Ursula von der Leyens vorgelegter Rentenreform sollen langjährig Versicherte, die trotz privater Vorsorge keine Rente über Grundsicherungsniveau bekommen, einen Zuschuss zur Alterssicherung erhalten. "Solange die Koalition die Privatvorsorge zur Bedingung macht, wird sie das Ziel, Altersarmut zu vermeiden, um Längen verfehlen", kritisiert Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied. weiterlesen …
Kategorie: Sozialpolitik
Politik & Gesellschaft

Kritik an Bundesregierung: Bei den Schwachen gespart, die Reichen geschont

Die Vorsitzenden von DGB und ver.di haben der Bundesregierung im Handelsblatt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Streit und personelle Kapriolen dominieren das Erscheinungsbild dieser Koalition“, sagte DGB-Chef Michael Sommer. Vor allem die „schwindsüchtige und unberechenbare FDP“ destabilisiere eine Regierung, die nie wirklich Tritt gefasst habe. Sommer fordert eine grundlegende Neuausrichtung der Regierungspolitik: 2012 müsse das „Jahr des sozialen und demokratischen Europas“ werden. zur Webseite …
Kategorie: Politik & Gesellschaft
Sozialpolitik

Hartz IV: Billiglöhne kommen Staat teuer zu stehen

DGB/Kunkel(Best Sabel)
Gut zwei Milliarden Euro pro Jahr muss der Bund ausgeben, um Geringverdienern mit Vollzeitjobs ein gesellschaftliches Existenzminimum zu garantieren. Zusammen mit den Zuschüssen für Teilzeitbeschäftigte sind es sogar vier Milliarden Euro, die der Staat über Hartz IV beisteuerte. Das zeigt eine aktuelle Studie des DGB. weiterlesen …
Kategorie: Sozialpolitik

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Michael Sommer zum Jahresauftakt 2012

Jahresauftaktpressekonferenz: Thema Mindestlohn
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Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer zum Thema Mindestlohn und Leiharbeit. Ausschnitt aus der Rede zum Jahresauftakt 2011.
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Deutschland braucht den Mindestlohn

Die meisten europäischen Länder machen bereits gute Erfahrungen mit gesetzlichen Mindestlöhnen. In Deutschland blockieren die Entscheidungsträger Existenz sichernde Löhne für alle Beschäftigten. Dabei arbeiten immer mehr Menschen zu Niedriglöhnen. weiterlesen …

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