“Niemand fällt ins Bergfreie” – das ist und bleibt das erklärte Ziel des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften für den Strukturwandel in den Kohlerevieren Deutschlands. Doch 6 Jahre nach Ende der Kohlekommission zeigt sich, dass der Transformationsdruck in den betroffenen Regionen massiv zugenommen hat. “Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich verschärft und die strukturellen Herausforderungen bleiben enorm”, betonte Stefan Körzell, Mitglied im Bundesvorstand des DGB, anlässlich einer Tagung des DGB-Projekts “Revierwende” im Hans-Böckler-Haus in Berlin.
Körzell forderte eine stärkere Einbindung der Sozialpartner in die politischen Entscheidungsprozesse: “Die Sozialpartner müssen in das Bund-Länder-Koordinierungsgremium aufgenommen werden, das den Strukturwandel steuert.” Zudem betonte er: “Unsere Kriterien für Gute Arbeit müssen im gesetzlichen Monitoring zum Kohleausstieg fest verankert werden. Was es jetzt braucht, sind klare und verlässliche Perspektiven für die Beschäftigten.”
Der gesetzlich festgelegte Kohleausstieg bis spätestens 2038 wird von Strukturhilfen in Höhe von mehr als 40 Milliarden Euro begleitet. Diese Mittel sollen die betroffenen Regionen dabei unterstützen, sich zu klimaneutralen Energieregionen zu entwickeln. Doch der DGB machte deutlich, dass der Erfolg des Strukturwandels nicht allein durch Fördergelder garantiert werden kann. “Es geht darum, die Beschäftigten aktiv einzubinden, neue Zukunftsbranchen anzusiedeln und die Lebensqualität in den Revieren zu verbessern”, so Körzell weiter.
Die Menschen an der Gestaltung des Strukturwandels zu beteiligen ist auch das Ziel des DGB-Projekts Revierwende. 4 Jahre nach dem Start des Projekts zog der DGB Zwischenbilanz: Gemeinsam diskutieren Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften über die bisherigen Fortschritte und die drängenden Herausforderungen.
Die dabei vorgestellte Publikation "Zwischenbilanz aus 4 Jahren Revierwende – Den Strukturwandel zum Gelingen bringen“ fasst die bisherigen Erfahrungen zusammen und präsentiert neun konkrete Handlungsempfehlungen. Diese reichen von der Sicherung von Fachkräften über die Ansiedlung zukunftsfähiger Unternehmen bis hin zur Stärkung der sozialen Infrastruktur.
Der DGB appelliert an die Bundesregierung, den Strukturwandel mit klaren politischen Leitplanken zu begleiten, die Sozialpartner stärker einzubinden und die Beschäftigten in den Mittelpunkt zu stellen: “Der Strukturwandel kann nur gelingen, wenn er sozial gerecht gestaltet wird und die Beschäftigten eine zentrale Rolle spielen”, betonte Körzell.
Weitere Informationen:
- Die Publikation "Zwischenbilanz aus 4 Jahren Revierwende – Den Strukturwandel zum Gelingen bringen“ steht hier und unter www.revierwende.de zum Download bereit.
- Der Livestream der Veranstaltung ist am Donnerstag, 22. Mai 2025 ab 14:00 Uhr verfügbar.