Deutscher Gewerkschaftsbund

Soziale Kontakte vermeiden, zu Hause bleiben: Das ist die beste Möglichkeit, sich vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen. Doch nicht jede/r kann im Homeoffice arbeiten. Was müssen Menschen beachten, die nach wie vor ihre Arbeit vor Ort im Betrieb erledigen?

DGB/Konstantin Pelikh/123RF.com

Verbindliche Corona-Arbeitsschutzregel

Seit August 2020 ist sie in Kraft: die neue verbindliche Arbeitsschutzregel der Arbeitsschutzausschüsse beim Bundesarbeitsministerium (BMAS), die gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt wurde. Sie konkretisiert den bisherigen Corona-Arbeitsschutzstandard. Betriebs- und Personalräte können jetzt die Schutzrechte der Beschäftigten gegenüber den Arbeitgebern durchsetzen, wenn dies notwendig ist. Das Wichtigste im Überblick:

Das ändert sich beim Arbeitssschutz:

• Es gibt mit der Arbeitsschutzregel seit August 2020 verbindliche Vorgaben, die der Arbeitgeber befolgen muss.
• Betriebs- und Personalräte können durch die Regel ihre Mitbestimmung erzwingen.
• Die Gefährdungsbeurteilung als Grundstein aller Maßnahmen muss überprüft werden.
• Es gilt auch in Pandemiezeiten die Rangfolge der Schutzmaßnahmen – Mund-Nase-Bedeckung ist als persönliche Maßnahme erst die letzte Wahl.
• Es gibt Regelungen zum Homeoffice hinsichtlich Gefährdungsbeurteilung, psychischer Belastungen, ergonomischer Arbeitsplatzgestaltung, Unterweisung und geregelter Arbeitszeiten.
• Es gelten verschärfte Hygieneregeln für alle Beschäftigten!
• Dienstreisen sollen eingeschränkt werden.
• Schutzabstände von 1,5 Metern müssen eingehalten werden.
• Psychische Belastungen müssen in Pandemiezeiten stärker beachtet werden.
• Es gibt klare Vorgaben für Unterkünfte, die vom Arbeitgeber bereitgestellt werden: grundsätzlich gilt Einzelbelegung, sonst 12qm statt 6qm pro Beschäftigter oder Beschäftigtem.

Was legt die Arbeitsschutzregel fest?

Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Arbeits- und Wirtschaftslebens vor. Sie konkretisiert die Anforderungen an den Arbeitsschutz für den Zeitraum der Epidemie. Das Infektionsrisiko für Beschäftigte soll damit gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz für CoViD-19 gibt. Betriebe, die die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln.

Welche Schutzmaßnahmen gibt es?

Die Arbeitsschutzregel legt nach dem TOP-Prinzip eindeutig fest, dass zuallererst technische Schutzmaßnahmen (wie eine Abtrennung) des Arbeitgebers voran gehen müssen, um mögliche Gefährdungen abzuwenden. Erst dann folgen organisatorische Maßnahmen (beispielsweise Arbeitszeitgestaltung). Nur wenn diese nicht möglich sind, kommen persönliche Maßnahmen wie das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zur Anwendung. Die Maßnahmen sollen kombiniert werden. Welche der Maßnahmen in der konkreten betrieblichen Situation sinnvoll sind, ist abhängig von der Beurteilung der vor Ort bestehenden Gefährdungen.

Folgende Schutzmaßnahmen sind besonders wichtig:

• Gestaltung der Arbeitsumgebung, zum Beispiel Anordnung der Arbeitsplätze zur Sicherstellung des Abstands, ausreichende Lüftung, Vorrichtungen wie Abtrennungen, Absperrungen und gegebenenfalls Festlegung innerbetrieblicher Verkehrswege.
• Kontaktreduzierung durch beispielsweise digitale Kommunikation, Bildung und Beibehaltung von Arbeitsgruppen, Arbeitszeitgestaltung, Homeoffice.
• Hygiene und Reinigung, zum Beispiel Hände regelmäßig und gründlich waschen; wenn dies nicht möglich ist, Bereitstellung von Handdesinfektionsmitteln, Anpassung von Reinigungsintervallen.
• Allgemeine Verhaltensregeln, wie Wahrung von Abstand; Verzicht auf Begrüßungsformen mit direktem Körperkontakt; Husten und Niesen in die Armbeuge oder in ein Papiertaschentuch; zu Hause bleiben bei Krankheitssymptomen.

Darüber hinaus ist nun vorgeschrieben, in Pandemie-Zeiten die Gefährdungsbeurteilungen für jeden Arbeitsplatz zu überprüfen und anzupassen. Auch die oft verkannten psychischen Belastungen für die Beschäftigten finden künftig stärkere Beachtung. Ebenfalls werden der notwendige Schutzabstand von mindestens 1,5 Metern, das sachgerechte Lüften von Räumen und umfassende Hygieneregeln festgeschrieben.

Wo gibt es höheren Schutz?

Ausdrücklich werden höhere Anforderungen an die Schutzmaßnahmen für besondere Arbeitsstätten und Arbeitsplätze sowie besondere betriebliche Einrichtungen wie Baustellen, Außen- und Lieferdienste, den öffentlichen Verkehr sowie Unterkünfte gestellt. Damit sollen die schwierigen Arbeitsbedingungen dort verbessert werden.

Was gilt im Homeoffice?

Auch für Arbeiten im Homeoffice gelten das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz. Regelungen zu Arbeitszeiten und Erreichbarkeit sollen getroffen werden. Beschäftigte müssen unterwiesen werden über einzuhaltende Arbeitszeiten, Arbeitspausen, darüber notwendige Dokumentation, die ergonomische Arbeitsplatzgestaltung und die Nutzung der Arbeitsmittel, zum Beispiel korrekte Bildschirmposition, möglichst separate Tastatur und Maus, richtige und wechselnde Sitzhaltung und Bewegungspausen. Der Zugang zu betrieblicher Kommunikation und Information muss gewährleistet werden. 

Sind die Anforderungen an den Arbeitsschutz verbindlich?

Ja, sie sind für den Arbeitgeber verbindlich. Die Regel beschreibt die konkreten Anforderungen an den Arbeitgeber. Im Falle einer Kontrolle des Betriebs durch die Arbeitsschutzbehörden der Länder oder des technischen Aufsichtsdiensts der Unfallversicherungsträger werden die Anforderungen der Regel als Maßstab genommen.

Hilft die Arbeitsschutzregel dem Betriebs- bzw. Personalrat?

Ja, der Betriebs- bzw. Personalrat kann sich auf die Anforderungen in der Regel beziehen und seine Mitbestimmungsmöglichkeiten entsprechend einsetzen. Das Arbeitsgericht Hamm hatte im Mai entschieden, dass der zuvor vom BMAS veröffentlichte SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard keine wirksame Rechtsnorm sei. Daher war dem DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften die Erarbeitung einer verbindlichen Regel so wichtig.

Mehr Informationen: 

Die endgültige Fassung der SARS-COV-2-Arbeitsschutzregel der Arbeitsschutzausschüsse beim BMAS und weitere Informationen sind hier veröffentlicht.

DGB/123rf.com/visoot

Weitere Informationen zum Arbeitsschutz im Betrieb während der Corona-Pandemie

Hinweis: Bitte beachten Sie unabhängig von den folgenden Informationen auf jeden Fall die vorab beschriebene verbindliche SARS-Cov-2-Arbeits­schutzregel sowie die Hinweise der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zu Corona.

Welche Vorsorgemaßnahmen muss mein Arbeitgeber ergreifen, um mich vor Corona zu schützen?

Der Arbeitgeber hat gegenüber seinen Beschäftigten eine arbeitsvertragliche Schutz- und Fürsorgepflicht. Deshalb muss er dafür sorgen, dass Erkrankungsrisiken und Gesundheitsgefahren im Betrieb so gering wie möglich bleiben. Die Grundpflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus §3 ArbSchG. Je nach Art des Betriebes – etwa in einem Betrieb mit viel Kundenkontakt – kann aus der Schutzpflicht zu einer konkreten Verpflichtung, zum Beispiel Desinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen, folgen. Zudem sind Arbeitgeber verpflichtet, ihre Beschäftigten in Bezug auf die einzuhaltenden Hygienemaßnahmen und Schutzvorkehrungen zu unterweisen. Das bedeutet, dass den Beschäftigten erklärt werden muss, wie sie Ansteckungsrisiken minimieren. Sie können z.B. zum regelmäßigen Hände waschen angehalten werden.

Download des Infoplakats mit Klick auf die Grafik Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung dguv.de

Oberstes Gebot für alle, die nicht zu Hause bleiben können und ihre Arbeit auch während der Corona-Epedemie an ihrem Arbeitsplatz im Betrieb erledigen müssen: Sich so gut wie möglich vor einer Infektion schützen. Damit das gelingt, muss der Betriebsrat mit dem Arbeitgeber schnell Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz vereinbaren. Die IG Metall hat die wichtigsten Infos zum Vorgehen zusammengestellt: Zur Sicherheit der Beschäftigten muss "der Betriebsrat mit dem Arbeitgeber sehr zügig Maßnahmen zum Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus vereinbaren. Das Mittel der Wahl: Gefährdung beurteilen und Maßnahmen nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) umsetzen!". Die Maßnahmen im Einzelnen:

Gefährdung beurteilen

Die Gesundheitsgefahr durch das Corona-Virus für die Beschäftigten ist groß, das Ansteckungsrisiko sehr hoch. Deshalb muss schnell entschieden werden, welche Maßnahmen erforderlich sind und zügig umgesetzt werden müssen.

Mitbestimmung durch den Betriebsrat

Bei der Auswahl von Maßnahmen, die die Sicherheit und den Gesundheitschutz betreffen, hat der Betriebsrat mitzubestimmen. Rechtsgrundlage hierfür ist §87 (1) BetrVG in Verbindung mit §3 ArbSchG. Danach hat der Betriebsrat ein Initiativrecht und ist auch verpflichtet, dieses zu nutzen, falls der Arbeitgeber untätig ist.

Maßnahmen umsetzen

Die Umsetzung der Maßnahmen muss wegen der unmittelbaren Gefährdungslage sehr zeitnah erfolgen. Die Kosten für alle Maßnahmen des Arbeitsschutzes trägt gemäß § 3 Abs. 3 ArbSchG der Arbeitgeber.

Infoplakat zum Download mit Klick auf die Grafik, dguv.de

Colourbox.de

Homeoffice und Arbeitsschutz

Die IG BCE hat online einen Ratgeber Homeoffice veröffentlicht. Einige der Hinweise aus dem Ratgeber, was es bei Homeoffice zu beachten gibt, welche Rechte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben und wie der Arbeitsalltag Zuhause gelingen kann, haben wir hier zusammengefasst:

DGB/C. Wanitcharoentham/123rf.com / Colourbox.de

FAQ: Weitere Informationen zum Thema Corona und Arbeitsschutz

Ich gehöre aufgrund meiner Vorerkrankung / meiner chronischen Erkrankung zu der Risikogruppe. Deshalb ist meine Befürchtung, mich mit dem Corona-Virus anzustecken, besonders groß. Muss ich trotzdem zu Arbeit und falls ja: welche Schutzmaßnahmen darf ich von meinem Arbeitgeber verlangen?

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die arbeitsfähig sind und deren Betrieb arbeitet, sind grundsätzlich verpflichtet zur Arbeit zu erscheinen. Was aber konkret gemacht werden muss, um die Risikogruppen zu schützen, kann nicht pauschal beantwortet werden. Bei einer Pandemie sind aufgrund der Übertragungswege, die einzelnen Berufsgruppen unterschiedlich stark betroffen. Oft kennt der Arbeitgeber die Vorerkrankungen seiner Beschäftigten nicht und braucht sie auch nicht zu kennen. Jedoch ist er nach Arbeitsschutzgesetz verpflichtet die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung möglichst vermieden oder gering gehalten wird. In kleineren Unternehmen ohne betriebliche Interessensvertretung können Beschäftigte sich im Rahmen einer Wunschvorsorge jederzeit an den Betriebsarzt wenden und ihre diesbezüglichen Bedenken besprechen. Der Betriebsarzt kann sinnvolle Schutzmaßnahmen beim Arbeitgeber initiieren.

In Betrieben mit betrieblicher Interessensvertretung haben die Beschäftigten ebenso diese Möglichkeit, alternativ können sie sich aber auch jederzeit an den Betriebs- oder Personalrat wenden, Scherbehinderte an die Schwerbehindertenvertretung, Auszubildende an die Jugend- und Auszubildendenvertretung. Im Idealfall verständigt sich die betriebliche Interessensvertretung, mit den vom Arbeitgeber beauftragten Fachkräften für Arbeitssicherheit und den Betriebsärzten über die Schutzmaßnahmen für besonders gefährdete Beschäftigte.

Kann ich als Angehöriger einer der Risikogruppen von der Arbeit freigestellt werden oder andere Aufgaben übernehmen?

Ein ärztliches Attest des Haus- oder Facharztes reicht für eine Freistellung durch den Arbeitgeber in der Regel nicht aus, da dieser Arzt den Arbeitsplatz nicht kennt.  Zunächst ist es wichtig abzuklären ob Beschäftigte, die einer Risikogruppe angehören durch die Ausübung ihrer Tätigkeit bei der Arbeit gefährdet sind. Hierbei kann der Betriebsarzt im Rahmen einer Wunschvorsorge beraten. Der Betriebsarzt kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen. Nach § 3 (1) 1 Arbeitssicherheitsgesetz gehört es zu den Aufgaben der Betriebsärzte, den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsbedingungen zu beraten. Ändern sich diese Bedingungen aufgrund der Pandemiesituation, kann eine Neubewertung der Bedingungen erfolgen.

Gegebenenfalls kann der Betriebsarzt dem Beschäftigten auch einen Tätigkeitswechsel empfehlen. Der Arbeitgeber erfährt davon nur, wenn der/die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Der Arbeitgeber entscheidet dann über den Tätigkeitswechsel oder ggf. über die Freistellung.

Siehe: Bundesarbeitsministerium "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard"

Der Beschäftigte kann jedoch auch vorübergehend zur Vermeidung der individuellen Gefährdung eine andere Tätigkeit wahrnehmen oder von Teilaufgaben entbunden werden. Oftmals ist keine generelle Freistellung von der Arbeit notwendig. Allerdings sollte in beiden Fällen die betriebliche Interessensvertretung hinzugezogen werden.

Was gilt bezüglich der Lohnfortzahlung und muss die Arbeitszeit nachgeholt werden?

Die Notwendigkeit zur Freistellung ergibt sich – wie oben erläutert – aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge zur Vermeidung von Gefährdungen der Beschäftigten.

Das Bundesarbeitsministerium stellt klar:

„Ein Arbeitgeber, der Arbeitnehmer, die arbeitsfähig und auch arbeitsbereit sind, rein vorsorglich nach Hause schickt, bleibt zur Zahlung der Vergütung verpflichtet (so genannter Annahmeverzug - § 615 S. 1 BGB). In diesen Fällen muss der Arbeitnehmer die ausgefallene Arbeitszeit auch nicht nachholen.“ (Quelle: www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html)

Bei mir stehen arbeitsmedizinische Vorsorgen an, bzw. ich habe den Wunsch mit dem Betriebsarzt zu sprechen, worauf ist zu achten?

Für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) gelten im Pandemiefall dieselben Vorsichtsmaßnahmen wie für jede Arztpraxis; diese ergeben sich aus dem Pandemieplan und Anordnungen des Bundes und der Länder. Als pragmatische Lösung könnten in der Notsituation arbeitsmedizinische Vorsorgen auch telefonisch durchgeführt werden. Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge steht die Beratung im Vordergrund, dennoch sollte hier die Notwendigkeit abgewogen werden und unter Umständen einer Verschiebung Vorrang gegeben werden. Weiterhin hat der Arbeitgeber auf Wunsch dem Beschäftigten eine arbeitsmedizinische Vorsorge (Wunschvorsorge) zu ermöglichen. Die Interessensvertretung kann den Beschäftigten bei der Äußerung des Vorsorgewunsches unterstützen. Unter Umständen gibt es in ihrem Unternehmen bereits ein arbeitsmedizinische Sprechstunde, die sie wahrnehmen können.

https://www.bmas.de/DE/Service/Medien/Publikationen/a458-ame-wunschvorsorge.html

Wo finde ich Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung?

Der Koordinierungskreis für Biologische Arbeitsstoffe (KOBAS) der DGUV hat Tipps zur betrieblichen Pandemieplanung aktualisiert und fortgeschrieben. Dieses Faltblatt informiert, was in den Betrieben festzulegen und zu veranlassen ist, wenn sich ein Krankheitserreger weltweit verbreitet. Das Faltblatt wird gemeinsam von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, dem Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte (VDBW) und dem Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit (VDSI) herausgegeben.

Mehr Infos: https://publikationen.dguv.de/praevention/allgemeine-informationen/2054/10-tipps-zur-betrieblichen-pandemieplanung