Deutscher Gewerkschaftsbund

Die Auftragsbücher sind voll, die Wirtschaft wächst. Doch trotz robuster Konjunktur sind die Unternehmen nicht bereit, gute Arbeit und tariflich abgesicherte, unbefristete Arbeitsplätze zu schaffen. Nun ist es an der künftigen Regierung, den Niedriglohnsektor trockenzulegen, prekäre Beschäftigung einzudämmen und sachgrundlose Befristung abzuschaffen, fordert der DGB-klartext.

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Konjunktur gut, alles gut?

Das Jahr 2018 fängt gut an: Die Auftragsbücher der Unternehmen sind prall gefüllt. Die Wirtschaft wird nach Prognosen der Bundesregierung um 2,4 Prozent wachsen und die Beschäftigung wird weiter zunehmen. Konjunktur gut, alles gut? Weit gefehlt!

Konjunktur fördert prekäre Beschäftigung

Die Konjunktur kommt nicht überall an, wo man sie erwarten würde. Es entstehen zwar neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze, aber Langzeitarbeitslose profitieren kaum vom Aufschwung. Zudem handelt es sich bei neu entstandenen Arbeitsplätzen überwiegend um Leiharbeit, Teilzeit- und befristete Beschäftigung. Beispiel Amazon: Das Unternehmen ist bekannt dafür, dass es kaum Steuern zahlt, Beschäftigte nicht nach Tarifvertrag der Einzelhandelsbranche bezahlt und Gewerkschaften, Betriebsräte und Mitbestimmung bekämpft. Nun will Amazon in Garbsen bei Hannover ein neues Logistikzentrum eröffnen und dort rund 700 Arbeitsplätze schaffen. Die Konjunktur wirkt, würde man sagen. Doch Amazon plant zuerst Leiharbeiter einzustellen und erst zu einem späteren Zeitpunkt sollen 80 Prozent der Belegschaft fest und mit einem Stundenlohn von 10 Euro brutto eingestellt werden.

Atypische Beschäftigung steigt immer mehr

Das Beispiel Amazon zeigt mehr als deutlich, was hierzulande schief läuft. Inzwischen arbeiten mehr als 40 Prozent der Beschäftigten in atypischer Beschäftigung, gleichbedeutend mit mehr als 22 Millionen Anstellungsverhältnissen (siehe Abbildung). Jeder Vierte arbeitet im Niedriglohnsektor und muss mit einem monatlichen Einkommen in Höhe von weniger als zwei Drittel des mittleren Einkommens (Median) auskommen. Noch unfassbarer ist, dass offensichtlich viele Unternehmen mit unterschiedlichen Tricks das Gesetz unterlaufen und den Beschäftigten nicht einmal den gesetzlichen Mindestlohn zahlen. Dabei handelt es sich um kriminelle Unternehmen. Laut einer Studie des DIW erhalten 1,8 Millionen und laut WSI sogar 2,7 Millionen Beschäftigte, trotz Anspruch, nicht den gesetzlichen Mindestlohn.

Entwicklung sozialversicherungspflichtiger und atypischer Beschäftigung
Quelle: Eigene Berechnungen auf Grundlage von Bundesagentur für Arbeit; IAB-Betriebspanel, Statistisches Bundesamt.

DGB

Nidrglohnsektor trockenlegen und prekäre Beschäftigung eindämmen

In Deutschland scheint in den letzten Jahren einiges aus dem Ruder gelaufen zu sein. Wenn Unternehmen, selbst bei einer seit Jahren so robusten Konjunktur nicht bereit sind, gute Arbeit und tariflich abgesicherte und unbefristete Arbeitsplätze zu schaffen, wie würde es erst in einem Konjunkturtief aussehen? Eine solche Entwicklung ist für unsere Gesellschaft brandgefährlich. Sie verursacht Ungleichheit, gefährdet den sozialen Zusammenhalt und führt zu politischen Verwerfungen. Nun ist die zukünftige Regierung gefordert, mit geeigneten Maßnahmen den Niedriglohnsektor trocken zu legen, prekäre Beschäftigung einzudämmen und sachgrundlose Befristung abzuschaffen. Die Ausweitung der Midi-Jobs wie - im Sondierungspapier beschrieben - gehört sicherlich nicht dazu. Nur dann kommt der Aufschwung bei denen an, die ihn am nötigsten haben.