Deutscher Gewerkschaftsbund

Die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger sinkt weiter drastisch. Das zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2019. "Die letzte BAföG-Reform der Bundesregierung liegt noch kein Jahr zurück und droht offensichtlich bereits zu scheitern. Beim Bafög muss dringend nachjustiert werden", sagt DGB-Vize Elke Hannack.

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Im Vergleich zum Vorjahr ist 2019 die Gefördertenquote um 6,4 Prozent eingebrochen. Besonders stark ist der Rückgang mit einem Minus von 8,7 Prozent bei den Schülerinnen und Schülern. Die Zahl der geförderten Studierenden sank um 5,5 Prozent. Dazu sagt

"Die letzte BAföG-Reform der Bundesregierung liegt noch kein Jahr zurück und droht offensichtlich bereits zu scheitern. Beim Bafög muss dringend nachjustiert werden, um endlich die Trendumkehr bei der Gefördertenzahl zu schaffen. Auf dieses Ziel hatte sich die Regierung in ihrem Koalitionsvertrag verpflichtet", sagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack.

Reform droht zu verpuffen

"Damit die Reform nicht verpufft, muss das Bildungsministerium schnellstens die Freibeträge für das Elterneinkommen weiter anheben, als es bislang geplant ist. Zudem muss dringend bei der Corona-Nothilfe für Studierende nachgesteuert werden. Der Nothilfefond ist zu bürokratisch, der maximal mögliche Zuschuss von 3 x monatlich bis zu 500 Euro viel zu gering. Stattdessen sollte das BAföG krisenbedingt für mehr Studierende geöffnet werden", so Hannack.

Die Bafög-Novelle aus dem Jahr 2019 sieht die Erhöhung der Freibeträge in drei Stufen vor. In einem ersten Schritt wurden die Freibeträge ab August 2010 um 7 Prozent angehoben. Zum 1. August dieses Jahres steigen sie für die Schüler und mit Beginn des Wintersemesters auch für die Studierenden in einem zweiten Schritt um 3 Prozent. Im Sommer 2021 sollen sie um weitere 6 Prozent steigen.