Deutscher Gewerkschaftsbund

Die Rüstungsausgaben steigen weiter: Für den Bundeshaushalt 2021 sind Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro geplant. Die vom DGB unterstützte Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" sagt: Wir brauchen jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung - und nicht für weitere Aufrüstung. Am 5. Dezember macht die Initiative mit einem dezentralen bundesweiten Aktionstag auf ihre Forderungen aufmerksam.

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Rund um den 5. Dezember finden in mehr als 80 Orten bundesweit Aktionen zum Aktionstag statt. An der Aktion in Berlin wird auch der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann teilnehmen.

Flyer zum Aktionstags-Termin in Berlin

Bei der Aktion in Berlin werden neben Reiner Hoffmann weitere VertreterInnen von Verbänden sprechen, die die Initiative unterstützen:

ab 13.30 Uhr, Nähe Kanzleramt:

• Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender
• Myriam Rapior, Mitglied im Bundesvorstand BUND­jugend
• Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband (Der Paritätische)
• Moderation: Jutta Kausch, Schauspielerin, aktiv bei der Friedenskoordination Berlin (FRIKO)

gegen 15.00 Uhr, Nähe Bunderstag/Spreeufer

• Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands

Online-Aktion zum 5. Dezember

Natürlich gibt es auch die Möglichkeit, die Forderungen der Initiative online zu unterstützen. Bürgerinnen und Bürger können ihre jeweiligen Bundestagsabgeordneten anschreiben und deutlich machen: "Sparen wir an der Rüstung - nicht an unserer Zukunft!"

Zur Online-Aktion

Aktionstag kurz vor Haushaltsabstimmung im Bundestag

Hintergrund des Aktionstags: Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember den Bundeshaushalt 2021 beschließen, der aktuell 50 Milliarden Euro Rüstungsausgaben vorsieht. Kurz vor der Abstimmung soll der Aktionstag deshalb noch einmal deutlich machen: Wir brauchen Investitionen in unsere Zukunft statt in Rüstung.

Frankfurter Erklärung

Bereits im Oktober hatte die Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" ihren "Frankfurter Appell" veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: "Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte."

Zum Frankfurter Appell (PDF)