Deutscher Gewerkschaftsbund

03.12.2020

Abrüsten statt Aufrüsten: Aktionstag am 5. Dezember

Die Rüstungsausgaben steigen weiter: Für den Bundeshaushalt 2021 sind Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro geplant. Die vom DGB unterstützte Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" sagt: Wir brauchen jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung - und nicht für weitere Aufrüstung. Am 5. Dezember macht die Initiative mit einem dezentralen bundesweiten Aktionstag auf ihre Forderungen aufmerksam.

Weißer Text auf blauem Grund: "Abrüsten statt Aufrüsten!" (das Wort "Aufrüsten" ist durchgestrichen)

https://abruesten.jetzt

Rund um den 5. Dezember finden in mehr als 80 Orten bundesweit Aktionen zum Aktionstag statt. An der Aktion in Berlin wird auch der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann teilnehmen.

Flyer zum Aktionstags-Termin in Berlin

Bei der Aktion in Berlin werden neben Reiner Hoffmann weitere VertreterInnen von Verbänden sprechen, die die Initiative unterstützen:

ab 13.30 Uhr, Nähe Kanzleramt:

  • Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender
  • Myriam Rapior, Mitglied im Bundesvorstand BUND­jugend
  • Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband (Der Paritätische)
  • Moderation: Jutta Kausch, Schauspielerin, aktiv bei der Friedenskoordination Berlin (FRIKO)

gegen 15.00 Uhr, Nähe Bunderstag/Spreeufer

  • Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands
Online-Aktion zum 5. Dezember

Natürlich gibt es auch die Möglichkeit, die Forderungen der Initiative online zu unterstützen. Bürgerinnen und Bürger können ihre jeweiligen Bundestagsabgeordneten anschreiben und deutlich machen: "Sparen wir an der Rüstung - nicht an unserer Zukunft!"

Zur Online-Aktion

Aktionstag kurz vor Haushaltsabstimmung im Bundestag

Hintergrund des Aktionstags: Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember den Bundeshaushalt 2021 beschließen, der aktuell 50 Milliarden Euro Rüstungsausgaben vorsieht. Kurz vor der Abstimmung soll der Aktionstag deshalb noch einmal deutlich machen: Wir brauchen Investitionen in unsere Zukunft statt in Rüstung.

Frankfurter Erklärung

Bereits im Oktober hatte die Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" ihren "Frankfurter Appell" veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: "Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte."

Zum Frankfurter Appell (PDF)


Nach oben

Weitere Themen

Echt ge­recht – so­li­da­risch durch die Kri­se!
Farbfläche mit Wort-Bild-Marke, Text: Echt gerecht - Solidatisch
DGB
Die steigenden Preise treffen uns mit voller Wucht. Wir Gewerkschaften haben für Entlastungen wie Strompreisdeckel, Abschöpfen von Zufallsgewinnen oder Einmalzahlungen für Rentner*innen und Studierende gekämpft. Doch die bisher beschlossenen Hilfen greifen zu langsam oder sind immer noch unklar. So muss jetzt umgehend nachgebessert werden.
weiterlesen …

Für ei­ne neue Zeit der Ge­stal­tung
Gruppenbild Stefan Körzell, Yasmin Fahimi, Elke Hannack, Anja Piel
DGB/Gordon Welters
Der DGB hat die politischen Schwerpunkte für das Jahr 2023 vorgestellt. Mit Blick auf die Krise infolge des schrecklichen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine verwies die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi auf die Leistungsfähigkeit des Staates und die wertvolle Kooperation von Sozial- und Tarifpartnern, durch die es gelungen sei, für Stabilität zu sorgen und den wirtschaftlichen Absturz zu verhindern.
Zur Pressemeldung

Was än­dert sich 2023?
Hand zeigt auf Würfel mit Jahreszahl 2023
DGB/fokusiert/123RF.com
Auch 2023 gibt es Neuerungen, die Arbeitnehmer*innen, Versicherte und Leistungsempfänger*innen betreffen. Das Bürgergeld wird erstmals eingeführt und auch beim Kindergeld und in der Rente gibt es wichtige Änderungen. Was sich sonst noch ändert und was Sie künftig beachten müssen, haben wir in einem Überblick zusammengestellt.
weiterlesen …

Was ha­ben Ge­werk­schaf­ten in der Kri­se für dich er­reicht?
Foto mit Farbfläche und echtgerecht-Logo. Auf dem Foto ist die DGB-Fahne im Vordergrund und viele Gewerkschaftsmitglieder demonstrierend im Hintergrund zu sehen.
DGB/Christian Plambeck
Die Welt ist im Krisen-Dauermodus: Energiekrise, Klimakrise, ein Krieg in Europa, hohe Inflation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie bereiten allen Menschen Sorgen. Gewerkschaften stehen auf der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Welche Erfolge haben wir erreicht? Was bringt unser Einsatz in der Krise konkret für dich?
weiterlesen …

Wohn­geld und mehr: Die­se Ent­las­tun­gen brau­chen Mie­ter*in­nen
Hellgrüne Icons von einem Hochhaus und einem Einfamilienhaus auf petrolfarbenem Hintergrund
DGB
Die Mehrheit der Mieter*innen muss in den kommenden Monaten mit deutlich höheren Abschlägen und gestiegenen Betriebskosten für Strom und Heizen rechnen. Hier erfahren, was der DGB fordert, damit nicht Millionen von Haushalten die Kündigung des Mietvertrages oder die Sperrung von Strom oder Gas drohen.
weiterlesen …

Von Ab­schlags­zah­lung bis Gas­preis­de­ckel: Die wich­tigs­ten In­fos
Hellgrüner Topf mit offenem Deckel. Zwischen Deckel und Topf Euromünze, die schmilzt
DGB
Die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat haben Energiepreisbremsen (Gas, Fernwärme, Strom) auf den Weg gebracht. Hier erfahren Sie alles, was Sie rund um die Energiepreisbremsen wissen müssen.
weiterlesen …

ein­blick - DGB-In­fo­ser­vice kos­ten­los abon­nie­ren
einblick DGB-Infoservice hier abonnieren
DGB/einblick
Mehr online, neues Layout und schnellere Infos – mit einem überarbeiteten Konzept bietet der DGB-Infoservice einblick seinen Leserinnen und Lesern umfassende News aus DGB und Gewerkschaften. Hier können Sie den wöchentlichen E-Mail-Newsletter einblick abonnieren.
zur Webseite …