Deutscher Gewerkschaftsbund

Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der Arbeitswelt – Stand 1. Oktober 2022

Allgemein und unabhängig vom Arbeitsleben wird zum 1. Oktober 2022 im Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein neues Konzept („Stufen“ oder „Phasen“ -Konzept“) eingeführt. Die Basisstufe tritt allgemein am 1. Oktober 2022 in Kraft und soll bis zum Ablauf des 7. Aprils 2023 gültig sein. Sie sieht allgemein eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr, für Patient*innen und Besucher*innen von Arztpraxen, Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen vor.

Die Landesregierungen können darüber hinaus in einer ersten Stufe Maskenpflicht im ÖPNV, in öffentlich zugänglichen Innenräumen und dergl. oder aber anstelle dessen den Nachweis negativer Coronatests anordnen.

In einer 2. Stufe können die Landesparlamente anhand bestimmter Indikatoren eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen feststellen und weitere Einschränkungen (zB Maskenpflicht im Außenbereich, verpflichtende Hygienekonzepte, Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, Mindestabstandvorgabe, Festlegung von Personenobergrenzen in Innenräumen) vorgeben. (Näheres siehe unter: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/ifsg/faq-ifsg.html).

Speziell für das Arbeitsleben gilt:

Neben der seit 16. März 2022 geltenden Impfnachweispflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs wird ab dem 1. Oktober 2022 FFP2-Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und bei Dienstleistern, die vergleichbare Leistungen erbringen, während ihrer Tätigkeit.

Die FFP2-Maskenpflicht gilt weiterhin auch im öffentlichen Fernverkehr.

Die Unternehmen sind verpflichtet, die Gefährdungslage auf Grundlage der Gefahrenbeurteilung einzuschätzen und in betrieblichen Hygienekonzepten Schutzmaßnahmen festzulegen – gemeinsam mit dem Betriebs- oder Personalrat. Die Corona-Arbeitsschutz-VO gibt jedoch nur Prüfungsschritte auf; erst wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern bei tätigkeitsbedingten Körperkontakten oder bei gleichzeitigem Aufenthalt mehrerer Personen in Innenräumen nicht eingehalten werden kann, muss Mund-Nase-Schutz vom Arbeitgeber angeboten werden.

Weiterhin gilt, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten ermöglichen müssen, sich während der Arbeits-zeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen.

Für den Eigenschutz gilt: Abstand halten, Hygiene beachten, Maske tragen und regelmäßig lüften.