Deutscher Gewerkschaftsbund

Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in der Arbeitswelt – Stand 25. Januar 2023

Allgemein und unabhängig vom Arbeitsleben ist zum 1. Oktober 2022 im Infektionsschutzgesetz (IfSG) ein neues Konzept („Stufen“ oder „Phasen“-Konzept“) eingeführt worden. Die Basisstufe ist allgemein am 1. Oktober 2022 in Kraft getreten und soll bis zum Ablauf des 7. Aprils 2023 gültig sein. Sie sieht allgemein eine FFP2-Maskenpflicht für Patient*innen und Besucher*innen von Arztpraxen, Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen vor.

Die Landesregierungen können darüber hinaus in einer ersten Stufe Maskenpflicht im ÖPNV, in öffentlich zugänglichen Innenräumen und dergl. oder aber anstelle dessen den Nachweis negativer Coronatests anordnen.

Tatsächlich ist in vielen Bundesländern aber das Tragen von Masken im ÖPNV nicht mehr angeordnet oder wird Anfang Februar 2023 aufgehoben.

In einer 2. Stufe können die Landesparlamente anhand bestimmter Indikatoren eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen feststellen und weitere Einschränkungen (z.B. Maskenpflicht im Außenbereich, verpflichtende Hygienekonzepte, Bereitstellung von Desinfektionsmitteln, Mindestabstandvorgabe, Festlegung von Personenobergrenzen in Innenräumen) vorgeben.

Speziell für das Arbeitsleben gilt:

Seit dem 1. Januar 2023 gilt die Impfnachweispflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs nicht mehr.

Das Tragen von FFP2-Masken- und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen ist jedoch für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten und bei Dienstleistern, die vergleichbare Leistungen erbringen, während ihrer Tätigkeit vorgeschrieben.

Die FFP2-Maskenpflicht ist ab 2. Februar 2023 im öffentlichen Fernverkehr aufgehoben.

Die Unternehmen sind weiterhin gehalten, die Gefährdungslage auf Grundlage der Gefahrenbeurteilung einzuschätzen und in betrieblichen Hygienekonzepten Schutzmaßnahmen festzulegen – gemeinsam mit dem Betriebs- oder Personalrat. Die Corona-Arbeitsschutz-VO jedoch wird zum 2. Februar 2023 aufgehoben; die dort angesprochenen Gegenstände haben allerdings noch empfehlenden Charakter.

Dies gilt auch für die Maßgabe, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten ermöglichen müssen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen.

Gleichwohl gilt für den Eigenschutz: Abstand halten, Hygiene beachten, Maske tragen und regelmäßig lüften.