Deutscher Gewerkschaftsbund

sozialpolitik aktuell: Newsletter zu Rente, Gesundheit und Arbeitsschutz

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Ar­beits- und Ge­sund­heits­schutz 2024: drin­gen­der Hand­lungs­be­darf bei Ho­me­of­fi­ce und Ge­fahr­stof­fen

Arbeiter mit Gehörschutz und Laptop
iStock/DSCimage
14.12.2023 - 2 Arbeitsschutz-Themen standen 2023 im Vordergrund bei denen der DGB auch im nächsten Jahr nicht lockerlassen wird. Für die Ausgestaltung des Homeoffice gibt es immer noch keinen verbindlichen Regelungsrahmen. Zudem ist trotz jahrelanger Vorarbeit die neue Gefahrstoffverordnung noch immer nicht verabschiedet worden. weiterlesen …

Sen­sa­tio­nel­le Ent­de­ckung: Stein der Wirt­schafts­wei­sen ge­fun­den

Aktienkurse werden angezeigt, dahinter aufgetürmte Münzen
DGB/Pop Nukoonrat/123RF.com
16.11.2023 - Über Jahrhunderte suchten Alchemisten nach dem Stein der Weisen. Er sollte Edelmetalle in beliebiger Menge erschaffen. Einige Wirtschaftsweise haben ihn nun wohl entdeckt: den Aktienmarkt. Er erschafft so viel Geld wie erwünscht, um ein steigendes Rentenniveau bei sinkendem Beitragssatz zu finanzieren. Langfristig lägen die Renten dann höher als der Lohn. Wunder geschehen halt immer wieder. weiterlesen …

Weit über­wie­gend zu­frie­den: Neue Un­ter­su­chung zu Qua­li­tät von Kran­ken­kas­sen

Patient reicht Arzthelferin eine Krankassenkarte
DGB/racorn/123rf.com
16.11.2023 - Der Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK-DV) hat am 6. November 2023 eine Untersuchung zur Qualität der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen veröffentlicht. Die Ergebnisse zeigen, dass viele Versicherte sehr zufrieden mit dem Service ihrer Krankenkasse sind. weiterlesen …

Zwei­fach­be­steue­rung bei den Ren­ten end­lich rich­tig aus­schlie­ßen

Miniatur Rentnerpaar steht auf Goldmünzen
colourbox.de
15.11.2023 - Im Übergang zur nachgelagerten Besteuerung der Renten droht zunehmend Zweifachbesteuerung. Die Regierung muss jetzt handeln! Ihr derzeitiger Vorschlag dazu ist ungenügend. Er verhindert weder die Zweifachbesteuerung noch sorgt er für die ausreichende Besteuerung höherer Bezüge. Nötig ist ein sofortiges Moratorium, um Zweifachbesteuerung zielgenau und ohne bürokratischen Aufwand auszuschließen. weiterlesen …

Der DGB for­dert ei­ne um­fas­sen­de Fi­nan­zie­rung der Kran­ken­haus­re­form durch Steu­er­mit­tel

Foto von zwei Krankenpflegern (von hinten fotografiert) in blauen Kasacken, die in einem Krankenhausflur ein Krankenhausbett schieben.
DGB/Thomas Range
15.11.2023 - Die Verhandlungen zwischen BMG und Ländern zur Krankenhausreform dauern weiter an. Nach den gemeinsamen Eckpunkten im Juli verschiebt sich das Gesetzgebungsverfahren ins neue Jahr. Eines ist aber heute schon klar: Die Reform wird sich nicht selbst finanzieren, hier sind die Bundesregierung und die Länder gefragt, die Transformationskosten umfassend aus Steuermitteln zu finanzieren. weiterlesen …

Der Run­de Tisch Long-CO­VID des BMG – Neue Hoff­nung oder al­te Lei­er?

Stethoskop Tabletten Pillen Kardiogramm
DGB/Alexander Korzh/123RF.com
22.09.2023 - Im Rahmen der im Juli vorgestellten Initiative Long-COVID des Gesundheitsministeriums lud Gesundheitsminister Lauterbach am 12. September zu einem Runden Tisch ein. Über 40 Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung, Sozialversicherungen, Wissenschaft, pharmazeutischer Industrie und Betroffenenverbänden und -initiativen kamen zusammen, um zu diskutieren, wie die Versorgung der Betroffenen verbessert werden kann. weiterlesen …

DGB-Fach­ta­gung "He­r­aus­for­de­rung Long- und Post-CO­VI­D: Be­trof­fe­ne, For­schung, So­zi­al­ver­si­che­rung und Po­li­tik im Dia­lo­g"

Mikroskopaufnahme Corona-Viren
DGB/Kateryna Kon/123rf.com
22.09.2023 - Am 7. September 2023 hat der DGB zur ersten Fachtagung über Long- und Post-COVID ins Hans-Böckler-Haus in Berlin eingeladen. Es wurde offensichtlich, dass wir vor einem großen gesellschaftlichen Problem stehen, das nur durch gemeinsame Anstrengungen aller beteiligten Akteure im Sinne der Betroffenen und ihrer Angehörigen bewältigt werden kann. weiterlesen …

Das Ge­sund­heits­da­ten­nut­zungs­ge­setz (GD­NG): Zwi­schen Ge­mein­wohl­ori­en­tie­rung und kom­mer­zi­el­len In­ter­es­sen

Mann im Anzug tippt auf visualisierte Datenströme
DGB/olegdudko/123rf.com
22.09.2023 - Am 30. August 2023 wurde der Entwurf eines "Gesundheitsdatennutzungsgesetz" (GDNG) vom Kabinett angenommen. Neben dem Digitalgesetz ist das GDNG ein entscheidender Bestandteil zur Umsetzung der Strategie der Bundesregierung zur Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Pflege und zielt darauf ab, die Nutzung von Gesundheitsdaten für sekundäre Zwecke zu verbessern. weiterlesen …

Das Di­gi­tal­ge­setz – Ein Mei­len­stein für die Di­gi­ta­li­sie­rung des Ge­sund­heits­we­sens?

Elektronische Darstellung von Akten, Symbolbild
DGB/thodonal/123rf.com
22.09.2023 - Am 30. August wurde der Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens vom Kabinett beschlossen. Das Gesetz ist ein entscheidender Schritt zur Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Pflege. Die elektronischen Patientenakte (ePA) soll als zentrale Basisplattform für die digitale Gesundheitsversorgung flächendeckend eingeführt werden. weiterlesen …

Stif­tung Un­ab­hän­gi­ge Pa­ti­en­ten­be­ra­tung wei­ter­hin von Bei­trags­zah­ler*in­nen fi­nan­ziert

Frauenbeine mit Krücken, gebrochenes Bein im Gips
Colourbox.de
07.09.2023 - Im Mai 2023 hat der Deutsche Bundestag für die Einrichtung der Stiftung "Unabhängige Patientenberatung Deutschland" (UPD) gestimmt. Über die Finanzierung und Ausrichtung der Stiftung herrschte zunächst Uneinigkeit – jetzt konnten sich Bundesministerium für Gesundheit und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) einigen. weiterlesen …
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