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Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik
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Ansprechpartner für Umwelt- und Klimapolitik
Jan Philipp Rohde
Umwelt-, Klima und Nachhaltigkeitspolitik
Tel.: +49 30 24060 - 303
Fax: +49 30 24060 - 677
JanPhilipp.Rohde@dgb.de
Sekretariat
Antonia Reimer
Tel. +49 30 24060-104
Antonia.Reimer@dgb.de
Aktionsspalte
Die Themen der Abteilung
Energiepolitik
Strukturpolitik / KMU / Aufbau Ost
Industrie- und Dienstleistungspolitik
Infrastruktur- und Mobilitätspolitik
Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik
Handwerkspolitik
Stellungnahmen (ab 2018)
06.12.2022
Stellungnahme des DGB zur Anhörung zur Einführung einer Energiepreisbremse
Stellungnahme des DGB zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Preisbremse für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung sonstiger Vorschriften Drucksache 20/4683 sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Strompreisbremse Drucksache 20/4685
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23.11.2022
Stellungnahme des DGB zur Einführung von Energiepreisbremsen
Der DGB begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung den Weg umfassender Energiepreisbremsen eingeschlagen hat, um Bevölkerung und Wirtschaft vor der Energiekostenexplosion zu schützen. An den vorgelegten Formulierungshilfen zur rechtlichen Umsetzung der Energiepreisbremsen sieht der DGB jedoch noch deutlichen Nachbesserungsbedarf. Die zentralen Punkte lassen sich dieser Stellungnahme entnehmen.
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21.11.2022
Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier
Im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens zur Umsetzung eines vorgezogenen Kohleausstiegs im Rheinischen Revier hat am 17. November 2022 eine Öffentliche Anhörung stattgefunden, an der der DGB als Sachverständiger teilgenommen hat. Die nachstehende Stellungnahme wurde mit Blick auf die öffentliche Anhörung abgegeben. Im Mittelpunkt stehen die richtigen sozial-, struktur- und energiepolitischen Rahmenbedingungen.
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