Deutscher Gewerkschaftsbund

22.07.2010

Arbeitnehmerdatenschutz

Arbeitspapiere, Stellungnahmen und Gesetzesentwürfe

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes (PDF, 134 kB)

In seinen Eckpunkten zum Arbeitnehmerdatenschutz vom Dezember 2008 sagt der DGB: Zweck des Datenschutzes muss es sein, den Einzelnen davor zu schützen, dass durch Missbrauch seiner Daten sein grundrechtlich geschütztes Persönlichkeitsrechts beeinträchtigt wird.

DGB-Entwurf für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz (PDF, 72 kB)

Autor: Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesvorstand, Abteilung Arbeits- und Sozialrecht.

Videoüberwachung, biometrische Zugangssysteme, Chipkarten - Wie viel Kontrolle braucht der Arbeitgeber wirklich? (PDF, 325 kB)

Autor: Prof. Peter Wedde, Vortrag im Rahmen des Expertengesprächs Arbeitnehmerdatenschutz, 28.06.2010

Datenschutz-Regelungsbedarf aus Sicht der Beschäftigten (PDF, 180 kB)

Autorin: Karin Schuler, Deutsche Vereinigung für Datenschutz, Vortrag im Rahmen des Expertengesprächs Arbeitnehmerdatenschutz, 28.06.2010

Korruptionsbekämpfung/ Compliance-Anforderung und Datenschutz - Ein unvereinbarer Gegensatz? (PDF, 264 kB)

Autor: Prof. Olaf Deinert, Vortrag im Rahmen des Expertengesprächs Arbeitnehmerdatenschutz, 28.06.2010

DGB-Newsletter AN-Datenschutz, Mai 2010 (PDF, 1 MB)

Autor: Deutscher Gewerkschaftsbund, Bundesvorstand, Abteilung Arbeits- und Sozialrecht

Stellungnahme zum Referentenentwurf Beschäftigtendatenschutzgesetz (PDF, 89 kB)

Das Bundesinnenministerium will für den Datenschutz am Arbeitsplatz am mehr Rechtssicherheit erreichen und Schutzlücken schließen. Der DGB kritisiert den Entwurf in mehreren Punkten: Die Gewerkschaften lehnen ein „Gesetz, das keinen politischen Mehrwert im Sinne von mehr Arbeitnehmerschutz darstellt und sogar noch hinter dem Status Quo, den die Rechtsprechung gesetzt hat, zurückbleibt,“ ausdrücklich ab, so das Gutachten.


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19.07.2010
Aufruf zur Großdemonstration „Freiheit statt Angst 2010“ in Berlin
wrw/pixelio.de
Lidl, Schlecker, Telekom, Deutsche Bahn - nach wie vor sind Verstöße gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht an der Tagesordnung. Der DGB-Bundesvorstand unterstützt die Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 11.09.2010.
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