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Vom Job direkt in Hartz: Fakten gegen Halbwahrheiten
Gut jeder vierte Arbeitslose rutscht inzwischen in Hartz IV. Besonders betroffen sind LeiharbeiterInnen, wie eine Sonderauswertung des DGB zeigt. Doch Bundesarbeitsministerium und Arbeitgeber zeigen sich wenig beeindruckt und versuchen die Fakten sogar umzudeuten. DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy hat die Argumente auf ihre Stichhaltigkeit überprüft.
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Wie weiter mit den Hartz IV-Regelbedarfen?
2012 werden die Regelsätze - formell: Regelbedarfe - im Hartz IV-System und in der Sozialhilfe etwas erhöht. Damit werden die Einkommensschwächsten besser gestellt, noch wird das soziokulturelle Existenzminimum neu bemessen. Der Gesetzgeber reagiert damit nur auf die Preis- und Lohnentwicklung seit Anfang 2010 und kommt damit der Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach.
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4. Deutsch-Französisches Gewerkschaftsforum: Kurswechsel in Europa
Der DBG und die französischen Gewerkschaftsverbände CFDT, CFTC, CGT, FO und UNSA fordern in einer gemeinsamen Erklärung einen Kurswechsel in Europa. Die Gewerkschaften kritisieren die Sparpolitik von Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy. Dieser Weg führe in eine Sackgasse und verstärke unweigerlich die bestehenden Ungleichheiten in Europa.
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