Deutscher Gewerkschaftsbund

Ohne Lithium, Kupfer oder andere seltene Erden funktionieren kein Windrad, kein E-Auto und keine Batterie. Mit der Transformation der Wirtschaft steigt der Rohstoffbedarf für Anlagen der Erneuerbaren Energien, Batterien oder Halbleiter enorm. Auf nationaler und europäischer Ebene wird deshalb diskutiert, wie eine resiliente und nachhaltige Rohstoffversorgung in unsicheren geopolitischen Zeiten aussehen kann. In einem Positionspapier hat der DGB dafür gewerkschaftliche Anforderungen formuliert.

DGB/Francesco Mou/123RF.com

Zukünftige Rohstoffversorgung Deutschlands und Europas

Der Entwurf des Critical Raw Material Acts der Europäischen Kommission, die nationale Rohstoffstrategie und zuletzt die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung beschäftigen sich intensiv mit der zukünftigen Rohstoffversorgung Deutschlands und Europas. Im Mittelpunkt stehen vor allem die Vermeidung von einseitigen Abhängigkeiten und die Diversifizierung von Rohstoff-Lieferketten. Das ist auch nicht verwunderlich. Deutschland und die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen über begrenzte Rohstoffvorkommen. Gleichzeitig ist man auf den Import aus einigen wenigen Ländern angewiesen. Beim Rohstoff Kobalt entfällt beispielsweise rund 70 Prozent der globalen Fördermenge auf die Demokratische Republik Kongo; bei Gallium, das etwa in der Halbleiterindustrie Verwendung findet, liegt die Primärproduktion zu rund 97 Prozent in China.

4 Ziele für eine Rohstoffstrategie

Eine seriöse Rohstoffpolitik sollte sich aber nicht nur auf den Aspekt der wirtschaftlichen Unabhängigkeit begrenzen. Für den DGB ist wichtig, dass Menschen- und Arbeitnehmer*innenrechte, Nachhaltigkeitsziele und Versorgungssicherheit zusammengedacht werden. Eine Rohstoffstrategie muss daher auf mehreren Ebenen ansetzen. Aus Sicht des DGB sollten 4 Ziele im Mittelpunkt stehen:

1. Kreislaufwirtschaft fördern und Rohstoffverbrauch, wo möglich, reduzieren
2. Gute Arbeit und hohe Umweltstandards entlang der Rohstoff-Lieferkette sicherstellen
3. Resiliente Rohstoffversorgung aufbauen, Diversifizierung der Lieferketten voranbringen, europäischen Abbau fördern
4. Bestehende Abhängigkeiten, wo möglich, reduzieren, in jedem Fall nicht weiter vergrößern

DGB-Positionspapier: Das braucht es für eine moderne Rohstoffversorgung

Diese Ziele werden nur erreicht, wenn entsprechende politische Initiativen, Vorgaben und Investitionen folgen. Was es konkret benötigt und welche Forderungen der DGB an die Politik stellt, kann in dem aktuellen Positionspapier nachgelesen werden. In den Gesetzgebungsvorhaben und politischen Debatten fehlt bislang eine gewerkschaftliche Einordnung der aktuellen rohstoffpolitischen Vorhaben. Diese Lücke soll mit diesem DGB-Papier geschlossen werden.