Deutscher Gewerkschaftsbund

23.02.2016
Verkehrsinfrastruktur

Körzell: Schnell in Straßen und Brücken investieren

Nicht weiter auf Verschleiß fahren

Bund und Länder müssen massiv in die Infrastruktur investieren, und zwar schnell: Angesichts unzähliger maroder Brücken, Straßen und Schleusen kann sich Deutschland keine weiteren Zeitverluste leisten. Das sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Schlagloch, Warnhinweis

Colourbox.de

Keine Zeit mehr verlieren

Bund und Länder dürfen die Verkehrsinfrastruktur nicht weiter auf Verschleiß fahren: "Es muss massiv investiert werden. Und es muss vor allem schnell investiert werden", sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell am Dienstag im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weitere Zeitverluste könne sich Deutschland angesichts unzähliger maroder Brücken, Straßen und Schleusen nicht leisten.

Verkehrswege staatlich finanzieren

Körzell fordert darüber hinaus, künftig alle Verkehrswege, also auch Schienen- und Schifffahrtswege, staatlich zu finanzieren: "Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) sind langfristig teurer, wie der Bundesrechnungshof belegt hat. Und sie sind auch auf kurze Sicht teurer", sagte er der NOZ. Durch die derzeit extrem niedriegen Zinsen auf dem Kapitalmarkt könne der Staat die Sanierung von Verkehrswegen sehr günstig finanzieren, zum Teil sogar zu negativen Zinsen.

Ausgaben aus der Berechnung der staatlichen Schulden herausnehmen

Außerdem, so Körzell, sollten Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nicht in die Berechnung der staatlichen Schulden einfließen. Das habe auch der Sachverständigenrat der Bundesregierung vorgeschlagen. Hier gehe es schließlich um Investitionen, "von denen Generationen von Bürgern profitieren", und nicht um Konsumausgaben.

Bodewig-Kommission legt Abschlussbericht vor

Eine Expertengruppe unter der Leitung des ehemaligen Bundesverkehrsministers Kurt Bodewig (SPD) hat im Auftrag der Länder untersucht, wie die Prozesse im Fernstraßenbau optimiert werden können und welche Finanzierungswege sich anbieten. Sie wird am heutigen Dienstag ihren Abschlussbericht vorlegen.


Nach oben

Weitere Themen

Saar­lan­d: So ha­ben Ge­werk­schaf­te­rIn­nen ge­wählt
DGB/Simone M. Neumann
SPD 38 Prozent, Union 29 – bei Gewerkschaftsmitgliedern bleiben die Sozialdemokraten im Saarland stärkste Kraft. Zwei Parteien schaffen es nicht wieder ins Parlament. Der DGB-Infoservice einblick zeigt, wem GewerkschafterInnen an der Saar ihre Stimme gegeben haben.
weiterlesen …

ein­blick - DGB-In­fo­ser­vice kos­ten­los abon­nie­ren
Mehr online, neues Layout und schnellere Infos – mit einem überarbeiteten Konzept bietet der DGB-Infoservice einblick seinen Leserinnen und Lesern umfassende News aus DGB und Gewerkschaften. Hier können Sie den wöchentlichen E-Mail-Newsletter einblick abonnieren.
zur Webseite …

So­zi­al­wahl 2017: Hier wird ge­wählt
Colourbox.de
Bei den Sozialwahlen wählen die Versicherten ihre Vertreterinnen und Vertreter in die so genannte Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger – also bei der gesetzlichen Rentenversicherung, den gesetzlichen Krankenkassen und der gesetzlichen Unfallversicherung. Wie die Wahl abläuft und was sie als Wählerin oder Wähler beachten müssen, erklären wir hier.
weiterlesen …

Jetzt un­ter­zeich­nen: Kei­ne Pri­va­ti­sie­rung der Au­to­bahn!
DGB/Simone M. Neumann
Wir fordern den Deutschen Bundestag und den Bundesrat auf, jede Form der Privatisierung der Autobahnen zu verhindern, Beschäftigung zu sichern und eine leistungsfähige Infrastruktur für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu schaffen.
weiterlesen …

Themenverwandte Beiträge

Artikel
Konferenzbericht: Zukunft der Verkehrsinfrastruktur
Lange wurde die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland vernachlässigt, jetzt wird sie zum Standortrisiko für Wirtschaft und Beschäftigung. Was getan werden muss und wie, wurde am 25. Februar in Berlin auf einer Tagung von Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) und DGB diskutiert. weiterlesen …
Artikel
"Schwarze Null" sorgt für bröckelnde Brücken
Sieben Milliarden Euro pro Jahr: So viel bräuchte es, um die deutsche Verkehrsinfrastruktur, Straßen und Brücken einfach nur in Stand zu halten. Doch der Staat "saniert lieber seine Finanzen als Straßen und Brücken", kritisiert DGB-Vorstand Stefan Körzell die Politik der "schwarzen Null". Das schade auch der Volkswirtschaft. weiterlesen …
Artikel
Stefan Körzell: Straßenbau muss öffentlich finanziert werden
Neue Autobahnen und Bundesstraßen sollen nach Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt mithilfe privater Geldgebern gebaut werden. Der DGB lehnt die „Öffentlich-Privaten-Partnerschaften“ (ÖPP) für Infrastrukturmaßnahmen ab. „ÖPP ist weder effizienter, noch kostengünstiger“, erklärte DGB-Vorstand Stefan Körzell. Die Bundesregierung habe aus den Erfahrungen der Vergangenheit nichts gelernt. weiterlesen …

Zuletzt besuchte Seiten