Deutscher Gewerkschaftsbund

TTIP, CETA und TiSA

19.07.2016
Dossier

TTIP, CETA und TiSA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Seit 2013 verhandeln die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen: die sogenannte Transatlantic Trade and Investment Partnership, kurz TTIP. Die DGB-Forderungen zu TTIP, CETA und TiSA sind klar: Transparente Verhandlungen, kein Investitionsschutz und kein Abbau von Arbeits-, Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards.


29.06.2016

Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf

Gemeinsame Pressemitteilung Bündnis "CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!"

 

* Bundesweit am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet
* Protest soll Ratifizierung von EU-Kanada-Abkommen im Herbst verhindern


Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen mit Kanada unterzeichnet werden, bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt. Nach dem Willen der EU-Kommission soll es als reines EU-Abkommen ohne Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. In die gleiche undemokratische Richtung geht die Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der anderen EU-Mitgliedstaaten vorläufig in Kraft zu setzen.

Die Tagung des Rates der Handelsminister in Bratislava am 22. und 23. September soll den Weg für eine Unterzeichnung von CETA und die weiteren Verhandlungen über TTIP ebnen. Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" wird das Bündnis kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000 Menschen.

Nach den überwältigenden Protesten im Herbst 2015 gegen TTIP und CETA in Berlin und anlässlich des TTIP-Treffens von US-Präsident Obama mit Bundeskanzlerin Merkel in Hannover im April dieses Jahres setzt das Bündnis damit seine erfolgreiche Arbeit fort.

Mit dem gemeinsamen Aufruf treten die Bündnispartner für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“. Beide Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

Das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 26 Organisationen dem Trägerkreis an.

Interessierte Einzelpersonen und Organisationen können sich ab sofort auf der Homepage des Bündnisses als Unterstützer/innen registrieren lassen. Details gibt es hier.

Der Aufruf zur Demonstration

Link zum Trägerkreis

Kontakt:
TTIP-Demo-Büro
Christian Weßling (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810 560 257 // 0176 317 149 14
Email: wessling@ttip-demo.de

RÜCKBLICK

250.000 bei Demo #StopTTIP am 10. Oktober in Berlin

Diese Anforderungen erfüllen derzeit weder TTIP noch CETA. 250.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet haben auch deswegen am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie für einen gerechten Welthandel demonstriert. Der DGB hat mit zur Demonstration aufgerufen.





















































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  1. Fragen und Antworten zu TTIP, CETA & Co
  2. Bündnis ruft zu sieben Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf
  3. DGB fordert Regierung auf: "CETA in derzeitiger Form ablehnen"
  4. CETA: Erster Erfolg – mit Einschränkungen
  5. TTIP: Interessen der Bürger in den Mittelpunkt stellen
  6. Stellungnahme des DGB zur aktualisierten Version des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada (CETA)
  7. Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum plurilateralen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen – TiSA
  8. Statement of the DGB: Regarding the Updated Version of the EU Free Trade Agreement with Canada (CETA) After the Process of Legal Scrubbing
  9. Investment Protection in TTIP & Other International Agreements
  10. Position Paper of the German Trade Union Confederation (DGB) on the Plurilateral Trade in Services Agreement (TiSA)
  11. Resolution des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) zu TiSA
  12. Bürgerdialog: TTIP - wir müssen reden!
  13. Etwa 250.000 fordern "Stoppt TTIP und CETA - Für einen gerechten Welthandel"
  14. #StopTTIP-Demo am 10. Oktober: Alle Infos, Bilder, Hintergründe
  15. Hoffmann: Ohne unseren Protest wäre gar nichts passiert
  16. Über 50.000 Menschen zu Demo gegen TTIP und CETA erwartet
  17. TiSA: Gefahr für öffentliche Dienstleistungen
  18. Canadian Labour Congress und DGB: CETA nicht ratifizieren
  19. Handelsabkommen CETA: Fairer Handel geht anders!
  20. Deutsche Abgeordnete fordern Leserecht für TTIP-Dokumente
  21. EGB fordert Mindeststandards für TiSA
  22. TTIP: Gemeinsam regeln, statt deregulieren
  23. TTIP: Sinkende Arbeitsstandards für Europa?
  24. CETA bleibt Einfallstor für private Schiedsgerichte
  25. TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
  26. Sozial- und Umweltverbände fordern Stopp von TTIP und CETA
  27. TTIP und CETA? Fairer Handel geht anders
  28. DGB beteiligt sich an Demonstration für gerechten Welthandel
  29. TTIP-Entscheidung des EU-Parlaments muss auch für CETA gelten
  30. EU-Richtlinie gefährdet Meinungs- und Pressefreiheit
  31. Körzell: EU-Parlament sollte Investoren-Klagerechte in TTIP ablehnen
  32. Deutsche sehen TTIP kritisch
  33. TTIP: Verbände warnen vor Senkung europäischer Standards
  34. DGB: CETA "nicht zustimmungsfähig"
  35. DGB-Position zum Freihandelsabkommen CETA
  36. DGB-Position Comprehensive Economic and Trade Agreement - CETA
  37. Malmström beim DGB: Gespräche zu TTIP, Sozialstandards und ISDS
  38. Hoffmann: Kein Investorenschutz bei CETA und TTIP
  39. CETA: EU-Kanada-Abkommen neu verhandeln
  40. DGB und Wirtschaftsministerium formulieren Anforderungen an TTIP
  41. TTIP: 41 Prozent der Deutschen haben noch keine Meinung
  42. DGB gegen TTIP-Investitionsschutz
  43. TTIP: DGB und vzbv fordern Kurswechsel für hohe Arbeits-, Sozial-, Verbraucher- und Umweltstandards
  44. DGB-Stellungnahme zu den öffentlichen Konsultationen der EU-Kommission zum Investitionsschutz in TTIP
  45. Freihandelsabkommen mit den USA: Fluch oder Segen?
  46. Freihandelsabkommen: Gesellschaftliche Auseinandersetzung nötig
  47. Das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA
  48. Beschluss des DGB-Bundeskongresses: Freihandelsverhandlungen mit den USA aussetzen
  49. DGB Position: Suspend the negotiations for a free trade agreement with the USA
  50. Stellungnahme zu den geplanten Verhandlungen für ein Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA
  51. DGB-Statement: Concerning the planned negotiations for a Transatlantic Trade and Investment Partnership Between the EU and the US (TTIP)

Aktuell

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Die Mobilisierung für die Demonstration "TTIP und CETA stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" am kommenden Samstag in Berlin läuft auf Hochtouren. Die Organisatoren erwarten zu den Protesten mehr als 50.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet. 600 Busse und 5 Sonderzüge bringen die Demonstrations­teilnehmer und Teilnehmerinnen in die Hauptstadt.
Zur Pressemeldung

TTIP-Demo am 10.10. in Berlin


10.10.2015: TTIP und CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel!
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"CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel": Nach den überwältigenden Protesten im letzten Herbst wird auch dieses Jahr gegen die Handelsabkommen mit den USA und Kanada demonstriert. Am 17. September 2016 finden in mehreren deutschen Städten Aktionen statt, erwartet werden weit über 100.000 Teilnehmer.
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