Deutscher Gewerkschaftsbund

20.01.2022
Medienpolitik

Debatte über Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien

Gewerkschaften legen Stellungnahme vor

Auftrag und Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender sollen reformiert werden. Dazu hat die Rundfunkkommission einen Entwurf vorgelegt. ver.di und DGB begrüßen den "Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks". Gegen einige Vorschläge bestehen jedoch verfassungsrechtliche Bedenken, beispielsweise gegen die Abstufung der Unterhaltung, das Finanz-Benchmarking durch die Rundfunkräte sowie die Deckelung der Kosten bei Verlagerungen von Programmen ins Nichtlineare.

Interview mit zwei Personen mit blauen Mikrofon

Colourbox

Gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der
Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft - ver.di zum Diskussionsentwurf zu
Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

DGB/ver.di Stellungnahme zum Medienstaatsvertrag (PDF, 236 kB)

In ihrer gemeinsamen Stellungnahme begrüßen ver.di und DGB grundsätzlich den „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ (MStV-E) der Rundfunkkommission der Länder vom 19. November 2021 und das Vorhaben, der digitalen Transformation der Anstalten einen rechtlichen Rahmen zu geben sowie Akzeptanz und Qualität des gemeinwohlorientierten Rundfunks fortzuentwickeln.


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