Deutscher Gewerkschaftsbund

27.01.2021
Bundestagswahl und Landtagswahlen

Wahlen 2021: Brandmauer gegen Rechts

Demokratie und Toleranz

In diesem Jahr stehen insgesamt sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl an. Der DGB setzt sich im Superwahljahr 2021 mehr denn je für Demokratie und Toleranz ein: mit Diskussionen, Aktionen und Preisverleihungen wie der Gelben Hand, in der Weiterbildung und im Rahmen des DGB-Zukunftsdialogs.

Wahllokal mit Wahlurne

DGB/Simone M. Neumann

In rund acht Monaten sind die BürgerInnen zur Bundestagwahl aufgerufen. Auch wenn bis dahin hoffentlich erste Erfolge der Corona-Impfung spürbar sind, wird die Wahl unter schwierigen Vorzeichen stattfinden. Zwar federn die Rettungspakete der Bundesregierungen viele Härten ab und das Kurzarbeitergeld hat Massenarbeitslosigkeit verhindert, trotzdem spüren viele Beschäftigte die Auswirkungen der Pandemie im Geldbeutel. Die soziale Ungleichheit hat sich durch Corona erheblich verschärft. Diese Verwerfungen sind eine Gefahr für unsere Gesellschaft.

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2021 gilt es deshalb mehr denn je die Demokratie zu verteidigen. Die Volten nach der letzten Landtagswahl in Thüringen und auch der Konflikt um den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt haben gezeigt, mit welchen Methoden Rechtspopulisten ansetzen, um die parlamentarische Demokratie zu attackieren.

Bundestagswahl und sechs Landtagswahlen 2021

DGB und Gewerkschaften werden deshalb für demokratische und freiheitliche Werte und Toleranz eintreten. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel betont: „Unsere Demokratie braucht eine starke Brandmauer gegen Rechts, die breit verteidigt wird.“ Deshalb seien verlässliche politische Sicherheitsversprechen in der Krise und danach nötig. Menschen dürften nicht abgehängt werden. Vor den Landtagswahlen und der Bundestagswahl werden die Gewerkschaften klare Forderungen an die Parteien stellen.

Wahlen

Wahljahr 2021: Projekte und Initiativen gegen Rechts

Der DGB wird mit einem breiten Angebot an Aktionen, Initiativen, Online-Seminaren und Diskussionen auch unter den Beschäftigten für ihre Anliegen eintreten. Ein Klassiker ist die Preisverleihung der „Gelben Hand“. Seit vielen Jahren prämiert der Verein „Mach meinen Kumpel nicht an“ Projekte in Betrieben und Berufsschulen, die sich für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Die diesjährige Preisverleihung findet am 19. März 2021 in Bremen statt. Der DGB-Zukunftsdialog bietet zudem allen ArbeitnehmerInnen auf Social Media die Möglichkeit, zu debattieren und sich einzubringen. Die Weiterbildungsangebote von DGB und Gewerkschaften laden zu diversen Online-Workshops ein. Unter anderem veranstaltet der Bildungsträger ver.di GPB im März ein Online-Seminar mit dem Titel „Angriff von Rechtsaußen – Gewerkschaften im Visier von AfD und Co.“.


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